Bundesagrarministerin Ilse Aigner schwenkt offenbar bei den Exporterstattungen um. Wie der Spiegel erfahren haben will, hält es die CSU-Politikerin für nicht mehr zeitgemäß, Produkte von EU-Bauern für die Ausfuhr zu subventionieren. Aigner wolle daher in den kommenden Monaten in Brüssel durchsetzen, dass die EU-Länder ihre Subventionen für Agrarexporte komplett abschaffen.

"Exportsubventionen passen nicht mehr in die Zeit", sagt Aigner laut dem Spiegel. Bisher hatte die Bundesregierung daran festgehalten, die Ausfuhr von EU-Agrarprodukten, etwa nach Asien und Afrika, finanziell zu fördern, um den Preis an das Weltmarktniveau anzupassen. Kritiker warfen Deutschland daraufhin vor, die Kleinbauern in Entwicklungsländern mit Billigprodukten aus dem Markt zu drängen. Im diesem Jahr hatte die EU rund 164 Mio. Euro an Exporterstattungen gezahlt. Die USA kommen auf bis zu 300 Mio. Euro.

Aigner hofft nun, dass ihr andere Staaten folgen. (ad)