Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens drängt weiter auf eine Reduzierung der Biogasförderung. „Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat das Grundproblem nicht gelöst“, so der CDU-Politiker gegenüber dem Pressedienst Agra-Europe. Nach wie vor bestehe der Konflikt zwischen Nahrungsmittelerzeugung und Biogasproduktion.
Aeikens: „Die Nahrungsmittelerzeugung, die inzwischen weitgehend unter marktwirtschaftlichen Bedingungen erfolgt, konkurriert mit der massiv vom Staat geförderten Biogasproduktion. Im Ergebnis gibt es erhebliche Verzerrungen zu Lasten der agrarischen Produktion.“ Die Tendenz in einigen Regionen zu einer „Vermaisung“ der Landschaft sei ungebrochen.
„Kein anderes Land in Europa subventioniert die Biogasproduktion ähnlich hoch wie Deutschland“, stellte der Minister fest. Als drittgrößter Agrarexporteur der Welt sei Deutschland jedoch gut beraten, hausgemachte Hindernisse abzubauen. Aeikens hält eine erneute Novelle des EEG daher aus ökonomischen und ökologischen Gründen für unerlässlich. Ziel müsse es sein, die Biogasproduktion stärker auf Reststoffe zu konzentrieren und den Einsatz von Mais insbesondere in Großanlagen zu reduzieren. „Biogas sollte vornehmlich in Verbindung mit Viehhaltung erzeugt werden“, fordert der Minister.
Er räumte ein, die Biogasförderung bereits seit geraumer Zeit problematisiert zu haben, ohne dass es bislang nennenswert Wirkung gezeigt habe. Er sehe sich jedoch in dieser Frage nicht als einsamen Rufer in der Wüste, sondern finde bei seinen Agrar- und Umweltministerkollegen zunehmend Gehör.
Sowohl bei der Agrarministerkonferenz Ende Oktober in Suhl als auch beim Treffen der Umweltminister Anfang November in Dessau-Roßlau will Aeikens das Thema ansprechen. Gleichzeitig versicherte er, sein Anliegen auch darüber hinaus „im Interesse der hiesigen Land- und Ernährungswirtschaft“ weiter beharrlich zu verfolgen. Dabei hoffe er auf wachsende Einsicht. (AgE)
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