EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat sich erneut nachdrücklich zu Vereinfachungen in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bekannt.
Die GAP-Reform sei schon aufgrund von tausenden Änderungsanträgen im Europäischen Parlament „natürlich kompliziert“ ausgefallen, räumte Hogan ein. Er werde in der laufenden Amtsperiode „alles tun, um sie weniger kompliziert zu gestalten und die Verhältnismäßigkeit besser zu beachten“.
Hogan erwartet dafür auch Vorschläge aus einer Initiativstellungnahme des EWSA. Eine Reihe von EWSA-Mitgliedern nutzte die Aussprache mit dem Agrarkommissar, um GAP-Vereinfachungen anzumahnen, darunter auch der frühere stellvertretende Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Adalbert Kienle.
Übermäßiger Aufwand belaste, frustriere und blockiere gleichermaßen Landwirte wie Verwaltung, so Kienles Kritik. Schon bei kleinen Fehlern entstünden hohe finanzielle Risiken durch Zahlungskürzungen und Strafen oder durch Anlastungen für die Mitgliedstaaten. Dezidiert verwies Kienle den Agrarkommissar auf die große Sorge der deutschen Bauern, dass die zusätzlichen Kontrollen beim Greening nicht rechtzeitig abgeschlossen und damit die Direktzahlungen nicht pünktlich vor Jahresende ausbezahlt werden könnten.
Qualität vorne
Hogan stellte ferner die große Bedeutung der Land- und Agrarwirtschaft für das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung heraus. Marktorientierung und Nachhaltigkeit sehe er nicht als Gegensätze.
Ausdrücklich bekannte sich Hogan zu den Agrarexporten. Europa müsse auf den Weltmärkten „präsenter werden“ und dabei die Qualitätskomponente ganz besonders hervorheben. Innovationen und Investitionen seien daher die Schlüsselfrage.
An die Adresse der osteuropäischen Landwirtschaft richtete der Agrarkommissar den Appell, die Angebote der Europäischen Entwicklungsbank besser zu nutzen. Der EWSA stellte auf seiner Plenartagung einen Informationsbericht über Entscheidungsspielräume der Mitgliedstaaten bei der Durchführung der Direktzahlungen vor.
Wie schon zuvor der Agrarkommissar erinnerte auch der italienische Berichterstatter Mario Campli daran, dass bei der jüngsten Agrarreform erstmals das EU-Parlament gleichberechtigt als Mitgesetzgeber aufgetreten sei.