Im bayerischen Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) wird die Beibehaltungsprämie für den Ökolandbau nach dem Willen des Landtags auch im kommenden Jahr nicht den theoretisch möglichen Höchstwert erreichen, der dann bei 273 Euro/ha liegt. Ein entsprechender Antrag der Grünen scheiterte vergangene Woche im Plenum.
Die Grünen hatten ihre Forderung damit begründet, dass der Ausbau der Biofläche im Freistaat stagniere, obwohl Landwirtschaftsminister Helmut Brunner die Ökoproduktion im Land bis 2020 verdoppeln wolle.
„Der Markt ist da, aber die Waren nicht“, unterstrich die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion, Gisela Sengl. Den bayerischen Bauern entgehe ein gutes Geschäft, während Bioimporte aus Drittländern zunähmen. Die Förderung des Ökolandbaus dürfe „nicht als Liebhaberei des Landwirtschaftsministers abgetan“ werden, sondern gehöre durch einen maximalen Förderwillen in der CSU bestätigt.
Wie Sengl erläuterte, wird in Deutschland die KULAP-Regelförderung für Biobetriebe auf 210 Euro/ha erhöht. Die Bundesländer hätten weiterhin den Spielraum, diesen Wert um 30 % zu übersteigen. Ab 2015 könne in Bayern also eine Prämie von maximal 273 Euro/ha gezahlt werden.
Aktuell beträgt die KULAP-Beibehaltungsprämie für den Ökolandbau in Bayern 200 Euro/ha bei einem im Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) festgelegten Regelfördersatz von deutschlandweit 180 Euro/ha. Die Bundesländer können Zu- und Abschläge von jeweils bis zu 30 % vornehmen. Gemäß Angaben des Agrarressorts in München nimmt Bayern mit derzeit 6 600 Ökobetrieben und einer ökologisch bewirtschafteten Fläche von rund 212 000 ha aktuell den bundesweiten Spitzenplatz ein.