Raiffeisenpräsident Manfred Nüssel ist zuversichtlich, eine Kappung der Direktzahlungen bei der Agrarreform abwenden zu können. "Ich habe den Einruck, dass unsere Einwände in Brüssel Gehör finden", sagte Nüssel bei der Bilanz-Pressekonferenz des DRV vergangene Woche in Berlin.
Bei der EU-Kommission sei angekommen, dass Agrargenossenschaften "Mehrfamilienbetriebe" seien, vergleichbar mit einem Zusammenschluss selbständiger Betriebe - und auch so behandelt werden müssten. Agrargenossenschaften erfüllten eine wichtige ökonomische und soziale Funktion in den oftmals strukturschwachen Regionen Ostdeutschlands, betonte der DRV-Präsident.
Eine Deckelung der Direktzahlungen hätte seiner Einschätzung nach gravierende Folgen für die Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung in diesen Regionen. Zudem sei eine Kappung mit dem Selbstverständnis der Direktzahlungen nicht zu vereinbaren. Den Brüsseler Vorschlag, die Arbeitskräfte bei der Ausgestaltung der Kappung zu berücksichtigen, wertet Nüssel als Indiz, dass die Kommission das große Beschäftigungspotential der Agrargenossenschaften erkannt habe. Er machte aber zugleich deutlich, dass er derartige Vorstellungen in der Praxis für nicht durchführbar hält.
Positiv wertet der DRV-Präsident, dass sich der Berichterstatter im Europaparlament für die Agrarreform, Albert Deß, kategorisch gegen jegliche Diskriminierung bestimmter Betriebsformen bei der Gewährung der Direktzahlungen ausspricht. Ablehnend äußerte sich Nüssel gegenüber einem "Greening" der Direktzahlungen.