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Nüssel: Größenabhängige Prämienkürzung ist existenzgefährdend

In Deutschland hält die Kritik an den von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Kürzungen der Direktzahlungen an.

Lesezeit: 2 Minuten

Der Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), Manfred Nüssel, kritisierte am vergangenen Freitag die ins Gespräch gebrachte stufenweise Deckelung der Direktzahlungen als existenzbedrohend für die Agrargenossenschaften in den neuen Ländern. In einem Schreiben an Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer begrüßte Nüssel dessen ablehnende Haltung gegenüber einer betriebsgrößenabhängigen Prämienkürzung. Der DRV-Präsident äußerte zugleich die Vermutung, dass es in vielen Gesprächen und Eingaben sehr wohl gelungen sei, innerhalb der Kommission ein Bewusstsein für die Besonderheiten der ostdeutschen Agrarstruktur zu schaffen. Er begründete diese Einschätzung mit den Ausführungen von Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel vor dem Europäischen Parlament. Sie habe dabei zwischen Betrieben mit mehreren Eigentümern und Beschäftigten sowie wenigen Eigentümern und Beschäftigten unterschieden. Nüssel sieht darin einen Ansatz, die Kommission von ihren Überlegungen in diesem Punkt abzubringen. Unterdessen rief der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, ihren Umweltminister Sigmar Gabriel in die Schranken zu weisen und zu unterbinden, dass der sich weiter auf Kosten der Bauern profiliere. Born spielte damit auf Gabriels Forderung nach einer noch stärkeren Anhebung der Modulation an, als dies von der Kommission vorgeschlagen werde.

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