Die Regierungskoalition will den bundesweiten Ausbau schneller Internetverbindungen forcieren. In einem Antrag, der vergangene Woche erstmals im Bundestag debattiert und daraufhin an die zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde, fordern CDU/CSU und SPD eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018.
Dafür soll die Bundesregierung den Breitbandausbau in Deutschland im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel „konsequent“ vorantreiben und so die zunehmende digitale Spaltung zwischen Ballungszentren und ländlichen Räumen vermeiden. In diesem Sinne müsse die Breitbandstrategie des Bundes umfassend weiterentwickelt werden, um „den Ausbau einer hochleistungsfähigen Glasfaserinfrastruktur sowie eines modernen Mobilfunknetzes in Kombination mit anderen Technologien zu unterstützen“.
Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung zudem auf, bis zum Ende des dritten Quartals 2014 im Einvernehmen mit den Ländern einen nationalen Konsens zum Breitbandausbau anzustreben.
Der Sprecher der AG Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und die Sprecherin für Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, betonten mit Blick auf den Antrag die große Bedeutung eines schnellen Internetzugangs für die Sicherung gesellschaftlicher Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftlicher Chancen.
Der Deutsche Bauernverband (DBV) wies allerdings auf die immer noch bestehenden großen Unterschiede in der Versorgung urbaner und ländlicher Räume hin und bekräftigte seine Forderung nach einem wirklich umfassenden Ausbau des deutschen Breitbandnetzes. Auch die Katholische Landjugendbewegung Deutschlands (KLJB) sieht gerade aus Sicht der jungen Bevölkerung in den ländlichen Regionen den größten Handlungsbedarf für einen zügigen Ausbau des schnellen Internets.
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Landjugend fordert schnelles Internet als Zukunftsinvestition (3.7.2014)