SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen wagen mit einem gemeinsamen Antrag im Landtag einen Vorstoß zur Abschaffung der Hofabgabe-Klausel. Äußerst kritisch dazu äußert sich jetzt der Ring der Landjugend in Westfalen-Lippe. In einem Schreiben an NRW-Agrarminister Johannes Remmel positionierte sich der Ringvorsitzende Andreas Maaß klar für den Erhalt der Hofabgabe-Klausel.
"Sicherlich gibt es Fälle, in denen auf land- und forstwirtschaftlichen Betrieben die innerfamiliäre Hofnachfolge nicht gesichert ist. In diesen Fällen kann aber auch eine außerfamiliäre Hofnachfolge infrage kommen", so Maaß in dem Brief, der auch an Politiker von SPD und Grünen ging. Seiner Meinung nach gebe es zweifellos immer mehr gut ausgebildete Land- und Forstwirte, die aus dem außerlandwirtschaftlichen Bereich in die Landwirtschaft einsteigen möchten.
Das vorgetragene Argument, nur ein Drittel der Betriebe habe einen Hofnachfolger, stimmt aus Sicht des Ringvorsitzenden schlichtweg nicht. Diese Aussage habe auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages so nicht getroffen. "Vielmehr stellte der zitierte Autor bereits im Jahr 2009 ganz klar heraus, dass der Bedarf an einer Hofübergabe außerhalb der Erbfolge unzweifelhaft vorhanden ist", argumentiert der Ringvorsitzende.
Die Hofabgabe-Klausel hilft laut dem Ring jungen Landwirten dabei, dem Ziel des eigenen Betriebs näher zu kommen. „Wir Landjugendlichen setzen uns ausdrücklich für den Fortbestand der Hofabgabeklausel als ein wichtiges strukturpolitisches Instrument ein. Es ist für uns absolut unverständlich, dass nun über den Weg des Landtages NRW eine Bundesratsinitiative gestartet werden soll, um die Diskussion neuerlich aufzuwärmen“, betonte Andreas Maaß in seinem Schreiben an die Landtagsabgeordneten. (ad)
Hintergrund:
NRW: SPD und Grüne wollen Hofabgabe-Klausel kippen (24.1.2012)