Die Europäische Kommission hat die Ende 2012 durch die Bundesregierung beschlossene Regelung zur Strompreiskompensation genehmigt. Damit können stromintensive Unternehmen für den Zeitraum 2013 bis 2020 einen Ausgleich für die Zusatzkosten erhalten, die ihnen durch den CO2-Emissionshandel in der Europäischen Union entstehen.
Erfreut über diese Entscheidung zeigte sich heute der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer. Seiner Meinung nach schafft die Regelung eine dringend erforderliche Planungssicherheit für die energieintensive Unternehmen und leiste einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit.
Er sieht darin den Beweis, dass sich die Bundesregierung für den Industriestandort Deutschland einsetzt. „Ohne die Strompreiskompensation ständen zehntausende Industriearbeitsplätze auf dem Spiel“, so Pfeiffer. Trotz einer Reihe von Entlastungen seien die Industriestrompreise hierzulande bereits doppelt bis dreifach so hoch wie bei den internationalen Wettbewerbern USA, China, Brasilien und anderen.
„Es gilt, auch in Zukunft die energieintensiven Industrien wie etwa die Chemie- oder Metallindustrie, als zentralen Teil der industriellen Wertschöpfungskette zu halten und eine Verlagerung der Produktion in Drittstaaten mit einer weniger ehrgeizigen Klimapolitik zu verhindern!“ (ad)