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DBV mit Gesetzesentwurf zur EEG-Novelle unzufrieden

Aus Sicht des Bauernverbandes muss der Gesetzesentwurf zum EEG noch deutlich verbessert werden.

Lesezeit: 1 Minuten

Dies erklärte das Präsidium des Deutschen Bauernverbandes (DBV) in einer Stellungnahme zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgestern in Berlin. So müsse grundsätzlich die Förderstrategie des EEG so angelegt werden, dass technischer Fortschritt und Effizienzsteigerung vorangetrieben würden.


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Ferner müssten bisher ungenutzte Rohstoffpotenziale noch stärker im neuen EEG verankert werden. Deshalb forderte der Berufsverband, in Biogasanlagen verstärkt landwirtschaftliche Reststoffe einzusetzen. Hierfür müsste die Positivliste für nachwachsende Rohstoffe und in Biogasanlagen verwertbarer Nebenprodukte überarbeitet werden.


Außerdem setzte sich der DBV dafür ein, dass der Anlagenbegriff im Entwurf des EEG überarbeitet wird, um eine Förderoptimierung bei Biogasanlagen durch "Anlagensplitting" zu vermeiden. Damit will er verhindern, dass die Vergütung großer Biogasanlagen durch das Verteilen auf viele kleine Blockheizkraftwerke (BHKW), die jeweils als eigene Anlagen gelten, "optimiert" wird. Die anteilig höhere Vergütung für kleinere Leistungsklassen dürfe nicht mehrmals in Anspruch genommen werden.

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