Die Bundesregierung will bis Ende 2013 eine weitere Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung der Elektromobilität bereitstellen. Bis 2030 sollen sechs Millionen Elektrofahrzeuge auf der Straße sein.
Wie die Bundesregierung mitteilt, seien, Markt und Wettbewerb die besten Treiber für Innovationen. Die Hauptverantwortung liege daher bei Wirtschaft und den Unternehmen. Deshalb plant die Bundesregierung nach eigenen Angaben keine "Kaufprämie für E-Autos", sondern setzt auf andere Kaufanreize:
- Kfz-Steuerbefreiung für zehn Jahre für Elektroautos mit einem CO2-Ausstoß unter 50 Gramm pro Kilometer bei Anschaffung bis zum 31. Dezember 2015,
- Wechselkennzeichen: Fahrer von Elektrozweitfahrzeugen brauchen nur ein Nummernschild und sparen eine Versicherungsprämie,
- Sonderparkflächen sowie Lockerungen von Zufahrtsverboten,
- Mitbenutzungsmöglichkeit von Busspuren.
Die Bundesregierung will mit gutem Beispiel vorangehen: Der Fuhrpark der Bundesregierung wird schrittweise auf Elektrofahrzeuge umgestellt. Ab 2013 sollen zehn Prozent der Neufahrzeuge weniger als 50 Gramm pro Kilometer CO2 verbrauchen.
Die Bundesregierung hat Unternehmen, Verbände, Wissenschaft und gesellschaftliche Gruppen an einen Tisch versammelt. Dadurch wurde es möglich, sich auf einen gemeinsamen Weg zur Einführung der Elektromobilität zu verständigen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler sagte: "Wir wollen bei der Elektromobilität weltweit eine Spitzenstellung einnehmen." Die Hauptverantwortung liege zwar bei der Wirtschaft und den Automobilunternehmen. Die Bundesregierung werde aber für die richtigen Rahmenbedingungen sorgen.
Beitrag zur Energiewende
Bundesumweltminister Norbert Röttgen begrüßte das klare Bekenntnis der deutschen Industrie, für die Elektrofahrzeuge ausschließlich Strom aus erneuerbaren Enegien einzusetzen. "Die Elektromobilität ist damit ein zusätzlicher Anreiz zum Ausbau der erneuerbaren Energien und ein wichtiger Beitrag zur Energiewende. Ohne Elektromobilität kann der Verkehrssektor den notwendigen Beitrag zum Klimaschutz nicht erbringen."
Schwerpunkt Batterieforschung
Die Bundesregierung sieht vor allem bei Forschung und Entwicklung noch großen Bedarf und verdoppelt die Förderung auf zwei Milliarden Euro. "Über den Markterfolg der Elektromobilität entscheidet nicht das üppigste Subventionspaket, sondern die größte technologische Kompetenz" erklärte Bundesforschungsministerin Annette Schavan. "Einen besonderen Schwerpunkt werden wir auf die Batterieforschung legen."
Folgerichtig lehnt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auch teure Kaufprämien entschieden ab: "In einen teuren Subventionswettlauf zu treten, können wir uns nicht leisten. Wir brauchen marktfähige, alltagstaugliche Produkte, die sich in der Praxis bewähren und die Bürger überzeugen."
