750 Mio. Euro ist das Sofortprogramm für die Landwirtschaft schwer, mit der die Bundesregierung Höfen helfen will, die in Liquiditätsengpässe geraten sind. Bundesagrarministerin Ilse Aigner stellte heute nun vor, wie die Hilfen aussehen sollen. Das Grünlandmilchpaket ist mit 500 Mio. Euro das zentrale Element des Sonderprogramms. Es umfasst in den Jahren 2010 und 2011 eine Grünlandprämie von ca. 37 Euro je Hektar und eine Kuhprämie von ca. 20 Euro je Kuh. Mit den verbleibenden Mitteln aus dem Grünlandmilchpaket werden 2010 und 2011 alle Betriebe bei ihren Beiträgen zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung entlastet. Besonders sollen die Milchviehbetriebe durch ihre bisher vergleichsweise hohen Versicherungsbeiträge profitieren. "Wir gehen dabei über die in der Koalitionsvereinbarung beschlossenen 200 Mio. Euro hinaus und entlasten um weitere 114 Mio. Euro \- befristet auf die beiden Jahre 2010 und 2011", erklärte Aigner. Das neue Krisenliquiditätsprogramm soll 2010 und 2011 mit insgesamt 50 Mio. Euro möglichst nahtlos an das über die Landwirtschaftliche Rentenbank laufende, sehr erfolgreiche Liquiditätshilfeprogramm des Bundes anschließen, das bereits 2009 mit 25 Mio. Euro ausgestattet ist. Daneben werden die Zahlungen der Betriebsprämien für 2009 um einen Monat auf den 1. Dezember vorgezogen. Die bisher befristete Entlastung beim Agrardiesel wird verstetigt. Zudem nutzt das Ministerium 57 Mio. Euro aus dem EU-Milchprogramm. Dazu kommen Mittel aus dem EU-Milchfonds, die von 2010 bis 2013 auf 300 Mio. Euro je Jahr anwachsen. Die Länder können diese Mittel gezielt für Milcherzeuger einsetzen. "Ich bin mir sicher, dass wir mit diesen Hilfen einen wichtigen Beitrag leisten, um die aktuelle Krise zu überwinden, so dass die landwirtschaftlichen Familien in Deutschland wieder zuversichtlicher in die Zukunft blicken können," so Aigner abschließend.

DBV kritisiert zu späte Auszahlung des Grünlandmilchprogramms Ende 2010

Der DBV begrüßt das Programm, kritisierte jedoch, dass das Grünlandmilchprogramm aufgrund der langwierigen bürokratischen Abläufe in Brüssel erst spät im Laufe des Jahres 2010 ausgezahlt werden kann. Nur die Gelder für die Unfallversicherung können schon Anfang 2010 ausgezahlt werden. Im Sinne der Milchbauern sollte die Bundesministerin in Brüssel erneut alles versuchen, um den von der Wirtschafts- und Finanzkrise gebeutelten Milchbauern mit der vorgesehenen Grünland- und Kuhprämie schnell zu helfen, forderte der DBV.

Lesen Sie auch den Kommentar dazu von top agrar-Chefredakteur Dr. Ludger Schulze Pals: Wer schnell hilft, hilft doppelt (19.11.09)