Ist Agrarministerin Aigner zu unsicher in ihrem Job, speziell bei der Gentechnikpolitik? Das hat sich die Frankfurter Rundschau gefragt und die CSU-Politikerin direkt angesprochen. Aigner erwiderte, sie habe alle Entscheidungen selbst getroffen, wenn auch nach Beratungen mit Ministerpräsident Horst Seehofer. Mon 810 sei zwar ein zugelassener Mais. Jedoch gebe es zwei brandaktuelle Gutachten, die Bedenken äußerten. Deshalb sei es ihre Pflicht, dem nachzugehen. Bei der GVO-Kartoffel Amflora liege der Fall ganz anders. Hier handele es sich lediglich um einen Freisetzungsversuch. Außerdem sei die Kartoffel ausschließlich für industrielle Nutzung vorgesehen. Eben diesen Forschungsbedarf bezweifelt aber die Zeitung. Nach den Plänen von BASF hätte die Kartoffel längst im kommerziellen Anbau sein sollen. Aigner entgegnet: "Das ist voll abgedeckt durch das Gentechnikrecht. Ich hätte Amflora gar nicht verhindern können, und trotzdem habe ich durch Verhandlungen höchste Sicherheitsauflagen erreichen können. Die Kartoffel darf nicht in den Lebens- und Tierfuttermittelkreislauf." Das es sich jedoch eigentlich um Saatgutvermehrung handelt, bestreitet die Ministerin auf Nachfrage nicht.
"Ich hab doch alles versucht"
Auf die Milchkrise angesprochen sagte Aigner im Zeitungsinterview, sie habe versucht, eine Anhebung der Milchquoten in der EU und damit eine Ausdehnung der Milchproduktion zu verhindern. "Das ist mir gegen den Widerstand der Kommission und der großen Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten nicht gelungen." Momentan sei es wichtig, den Bauern Liquiditätshilfen und Bürgschaften zu geben und die Auszahlung der Agrarhilfen vorzuziehen. Dass dies momentan nicht gelingt, liege an der SPD und dem Festhalten den der Agrardieselsteuer. Für eine Mengensteuerung ist aus ihrer Sicht derzeit weder auf der europäischen Ebene, noch bei uns eine Mehrheit vorhanden. In der EU stünden Deutschland und Österreich allein in dieser Frage. Sie habe alles versucht.
Jetzt will sie es laut eigener Aussage anders angehen und den Absatz steigern: "Wir dürfen uns nicht allein auf den Handel verlassen, sondern zum Beispiel auch die Lebensmittelindustrie unter die Lupe nehmen. Ich will auch etwas gegen Milchsubstitute tun. Ich lasse derzeit prüfen, wie wir dies in der Praxis durchsetzen können. Wenn da nur Pizza-Belag statt Ersatzkäse draufsteht und die genaue Zusammensetzung erst aus dem Kleingedruckten hervorgeht, dann genügt mir das nicht. Auch beim Speiseeis sollten statt pflanzlichen Fetten wieder Milchrohstoffe verwendet werden. Aber wir müssen auch den Export steigern", so Aigner.
