Das Bundesagrarministerium hat bekanntlich begonnen, im ganzen Land Stimmen und Meinungen über die Ausrichtung der künftigen Landwirtschaft zu sammeln. Neben Runden Tischen gibt es z.B. auch eine Internetplattform. Bestimmen also jetzt landwirtschaftsfremde Interessensgruppen, Bürgerinitiativen und Umweltschützer, wie die Landwirtschaft aussehen soll?

Nein, sagt das Ministerium und beschwichtigt, dass die Beiträge in dem von ihm initiierten Diskussionsprozess nicht unmittelbar in die vorgesehene "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher" einfließen werden. "Wir streben kein Kompromisspapier der beteiligten Verbände und Institutionen an", hieß es letzte Woche bei der ersten Veranstaltung zu diesem Thema. Stattdessen behält sich das Ministerium vor, die Ergebnisse nach seinen Maßstäben zu bewerten und eigene Schlussfolgerungen aus den Debatten zu ziehen.

Die daraus resultierende Charta werde den Charakter von Leitlinien haben, die Hinweise auf die Anforderungen an eine moderne Landwirtschaft geben werde. Gleichzeitig gehe es darum, daraus resultierende Konfliktfelder zu identifizieren und Lösungswege aufzuzeigen. Ob im Ergebnis gesetzgeberische Konsequenzen gezogen würden, beispielsweise im Hinblick auf eine Novelle des Landwirtschaftsgesetzes, bleibe abzuwarten. Ausdrücklich betont das Ministerium die rechtliche Unverbindlichkeit der Charta. In deren Erarbeitung würden auch die Koalitionsfraktionen sowie die Länder einbezogen.

Unterdessen zog der DBV ein positives Fazit des ersten Workshops. DBV-Generalsekretär Dr. Helmut Born sprach von einem "sehr offenen und transparenten Diskurs", dem sich die Landwirtschaft auch in Zukunft nicht verweigern werde. Befürchtungen, dass die Belange der Landwirtschaft nicht hinreichend Gehör fänden, hätten sich zumindest beim Auftakt nicht bestätigt, so Born. Kritik kommt inzwischen vor allem aus den Reihen der Koalitionsfraktionen. (AgE)

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Sagen Sie Aigner, wo´s langgeht! (17.3.2011)