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Biosprit: Bundesregierung einigt sich auf Strategie

Die Bundesregierung hat sich mit der Automobilindustrie, der Mineralölwirtschaft und dem Bauernverband auf eine Strategie geeinigt, wie Biokraftstoffe künftig weiter ausgebaut werden können.

Lesezeit: 2 Minuten

Kernpunkt der vorgelegten Roadmap Biokraftstoffe ist die Erhöhung der Beimischungsanteile sowohl im Otto- als auch im Dieselkraftstoff von 5 auf 10 %. Die Erhöhung auf 10 % soll im Wesentlichen durch die herkömmlichen Biokraftstoffe erreicht werden. In einem zweiten Schritt soll der Anteil bis zum Jahr 2020 auf 20 % gesteigert werden, was dann besonders den synthetischen Kraftstoffen aus der Biomasse zugute kommen soll. Neu ist zudem, dass künftig auch Nutzfahrzeuge für reinen Biodiesel freigegeben werden


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Nach diesem Konsens fordert der DBV erneut eine Korrektur der zum 1. Januar 2008 anstehenden nächsten Steuerstufe von 6 Cent je Liter für Reinkraftstoffe. Der Gesetzgeber dürfe nicht zulassen, dass kurzfristig Produktionskapazitäten vernichtet werden, die zur Umsetzung der Roadmap mittelfristig dringend benötigt werden, stellte der DBV fest.


Erfreut zeigte sich der Verband jedoch über die Pläne der Bundesregierung, eine nachhaltige Erzeugung von Biokraftstoffen durch ein Zertifizierungssystem sicher zu stellen. Die deutsche Landwirtschaft halte seit vielen Jahren hohe Nachhaltigkeitsstandards ein und begrüße somit außerordentlich die Bemühungen, auch für Importe von Biomasse ähnliche Mindeststandards vorzusehen. Als fachlich ungerechtfertigt sieht DBV-Präsident Gerd Sonnleitner jedoch den Punkt, dass Biomasse zur Erzeugung von Biokraftstoffen nicht in Schutzgebieten oder in "Gebieten mit einem hohen Naturschutzwert" angebaut werden darf.


Wie war das noch gleich mit der Besteuerung? Das Bundesfinanzministerium verlangt für Biodiesel künftig ähnlich hohe Steuern wie für regulären Kraftstoff. Seit August 2006 wird Biodiesel mit 9 Cent/l besteuert. In Stufen von 6 Cent wird die Steuer jedes Jahr bis 2011 erhöht. Dann kommt ein Sprung um 12 Cent. Ab 2012 greift dann ein Steuersatz von 45 Cent. Bei reinem Pflanzenöl startet die Besteuerung 2008 mit 10 Cent. Auch hier wird dann in den Folgejahren bis auf den Wert von 45 Cent/l im Jahr 2012 gesteigert. Ethanol bleibt in Form von E85 bis 2015 von der Steuer befreit. Offenbar ist darüber aber noch nicht das letzte Wort gesprochen. Über die höhere Besteuerung werde derzeit noch zwischen den Ministerien diskutiert, sagte Seehofer

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