Eine positive Bilanz der bisherigen Privatisierung der Land- und Forstwirtschaft in den neuen Ländern hat der scheidende Geschäftsführer der Bodenverwertungs- und ‑verwaltungsgesellschaft (BVVG), Dr. Wilhelm Müller, gezogen.
„Das Ergebnis kann sich sehen lassen“, sagt Müller. Wissenschaft und Politik bescheinigten der ostdeutschen Landwirtschaft eine ausgezeichnete Konkurrenzfähigkeit im internationalen Vergleich. Die BVVG könne daher „nicht viel falsch gemacht haben.“
Zunächst habe es die BVVG geschafft, die Flächen in Bewirtschaftung zu bringen. Die Privatisierung sei anschließend trotz vielfacher Interessengegensätze geordnet und ohne größere Auseinandersetzungen oder gar Skandale verlaufen. Dazu beigetragen hat dem Geschäftsführer zufolge, dass man von Beginn an transparent gearbeitet habe. Müller verweist zudem auf den politischen Rückhalt, den die zuständigen Bundesministerien der BVVG gegeben hätten. Gleichwohl habe die BVVG auch die Funktion des Minenhundes gehabt, „der etwaigen politischen Handlungsbedarf auslotete.“
Erneut weist Müller den Vorwurf der Preistreiberei zurück. Es sei einfacher, „die Verantwortung pauschal einer Einrichtung zuzuschieben, die jeder kennt und die sich vermeintlich als Sündenbock eignet, als sich mit den tatsächlichen Ursachen der Entwicklungen auf dem Bodenmarkt auseinanderzusetzen.“
Fast 1,5 Millionen Hektar verkauft
Seit Beginn ihrer Tätigkeit am 1. Juli 1992 hat die BVVG gut 800 000 ha landwirtschaftliche Flächen, fast 600 000 ha Wald und rund 70 000 ha Umwidmungsflächen verkauft. Dabei wurden durch Flächenverkäufe Einnahmen von rund 6,8 Mrd Euro erzielt. Unter Hinzunahme der Pachten und sonstigem summieren sich die Gesamteinnahmen auf etwa 9,4 Mrd Euro. Abzüglich der Kosten sind bisher etwa 6,4 Mrd Euro von der BVVG in die Bundeskasse geflossen.
Derzeit hat die Gesellschaft noch rund 182 000 ha landwirtschaftliche Flächen und 15 200 ha Wald zu privatisieren. Müller weist darauf hin, dass bislang lediglich 10 % der Flächen über Ausschreibungen verkauft worden seien. Bis zum Ende der Privatisierungstätigkeit werde sich dieser Anteil im Höchstfall auf ein Drittel belaufen. Die Lautstärke der Diskussion über Ausschreibungen stehe damit in keinem angemessenen Verhältnis zu deren tatsächlicher Bedeutung.
Der frühere Ministerialbeamte geht davon aus, dass sich der Preisanstieg auf dem Bodenmarkt weiter fortsetzen wird, wenn auch nicht mehr im zweistelligen Bereich wie zuletzt. In diesem Jahr sind die Verkaufspreise der BVVG bei den Verkehrswertverkäufen um etwa 12 % gegenüber 2013 angestiegen.
