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DBV kritisiert Zeitdruck bei Nachhaltigkeitsverordnung

Der Zeitdruck zur Verabschiedung der Verordnung über Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse im Deutschen Bundestag ist hausgemacht und nicht akzeptabel, kritisierte der Bauernverband angesichts der Tatsache, dass die zugrundeliegende europäische Richtlinie über erneuerbare Energien gerade erst in Kraft tritt und noch nicht einmal die

Lesezeit: 1 Minuten

Der Zeitdruck zur Verabschiedung der Verordnung über Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse im Deutschen Bundestag ist hausgemacht und nicht akzeptabel, kritisierte der Bauernverband angesichts der Tatsache, dass die zugrundeliegende europäische Richtlinie über erneuerbare Energien gerade erst in Kraft tritt und noch nicht einmal die Durchführungsbestimmungen von Seiten der EU-Kommission vorliegen. Die EU-Kommission habe sogar die Notifizierung der nationalen Verordnung bis März 2010 zurückgestellt. Zudem habe selbst die Europäische Kommission die Bundesregierung kritisiert, dass sie mit der Nachhaltigkeitsverordnung über eine 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie hinausgehe. Der DBV forderte daher, dass die Verabschiedung im Deutschen Bundestag nicht mit der Brechstange gegen den Widerstand der EU-Kommission durchgezogen wird. Die deutschen Landwirte würden mit der Verordnung einer neuen Regelungs- und Zertifizierungsmaschinerie überzogen, ohne dass der Raubbau an der Natur in anderen Teilen der Welt verhindert werde. Dies sei nicht hinnehmbar, betonte der DBV. Maßgeblich müsse stattdessen die Einhaltung von Cross Compliance bzw. das Fachrecht bleiben.

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