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DBV lehnt Verschärfung der TA Luft durch die Hintertür ab

Der von der Länderarbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) erstellte Leitfaden zur Ermittlung und Bewertung von Stickstoffeinträgen steht in der Kritik des DBV.

Lesezeit: 2 Minuten

Der von der Länderarbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) erstellte Leitfaden zur Ermittlung und Bewertung von Stickstoffeinträgen steht in der Kritik des DBV. Die LAI stützt ihren Leitfaden auf eine Regelung in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft), wonach lediglich in speziellen Sonderfällen überprüft werden soll, ob empfindliche Pflanzen und Ökosysteme durch Stickstoffeinträge erheblich geschädigt werden können. Mit dem Leitfaden werde dagegen nun jeder genehmigungspflichtige Stallbau einer gutachterlichen Prüfung auf Stickstoffeinträge unterzogen.


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Damit wird der vom Gesetzgeber vorgesehene Einzel- bzw. Sonderfall auf dem Verwaltungsweg zum Regelfall gemacht, kritisierte der DBV. Eine derartige Verschärfung bestehender Regelungen durch die Hintertür werde von der Landwirtschaft nicht akzeptiert. Die in dem Leitfaden herangezogenen Maßstäbe für die Prüfung und Bewertung von Stickstoffeinträgen seien weder im Rahmen der TA Luft noch durch europäische Vorgaben erforderlich.


Eine Vielzahl landwirtschaftlicher Betriebe, insbesondere in der Nähe zum Wald, würde durch die Anwendung dieses Leitfadens keine Genehmigung für Neu- und auch Umbauten erhalten. Diese Vorgehensweise ist rechtlich nicht gedeckt, fachlich zweifelhaft, führt zu hohen Kosten und wird daher vom DBV entschieden abgelehnt. Der DBV fordert daher mit allem Nachdruck, den Leitfaden zurückzuziehen.

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