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DBV zum Bundeshaushalt: Verbesserung erkennbar

Über die gestrigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2009 zeigte sich der DBV erfreut. Es seien Schritte zur Verbesserung der Wettbewerbslage der deutschen Landwirtschaft zu erkennen, so der Verband am Abend.

Lesezeit: 1 Minuten

Über die gestrigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2009 zeigte sich der DBV erfreut. Es seien Schritte zur Verbesserung der Wettbewerbslage der deutschen Landwirtschaft zu erkennen, so der Verband am Abend. Dazu gehöre die Sanierung der Landwirtschaftlichen Unfallversicherung über den Herauskauf von Kleinrenten und die vorgesehene Aufstockung der Mittel in der Gemeinschaftsaufgabe Agrastruktur und Küstenschutz auf 700 Mio. Euro. Kritisch sieht der Bauernverband hingegen die geplante Kürzung der Mittel für die Markteinführung nachwachsender Rohstoffe. Hier dürften in einem erfolgversprechenden Markt nicht die falschen Signale gesetzt werden. Überaus wichtig für die Bauern ist außerdem endlich eine Entlastung bei der Agrardieselsteuer. Ziel sei der Steuersatz der Nachbarländer, um keine Wettbewerbsnachteile zu haben. Angesichts der Tatsache, dass der Agrarhaushalt mit 5,29 Mrd. Euro praktisch unverändert bleibt, während der gesamte Bundeshaushalt um 2 % wächst, sind aus Sicht des DBV durchaus entsprechende finanzielle Spielräume vorhanden.

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