Bund und Länder beraten heute über Soforthilfen für von der Dürre geschädigte Landwirte. Für den Genossenschaftsverband ist es dabei wichtig, dass betroffene Betriebe jetzt schnell Klarheit und Unterstützung bekommen.
„Um gegen Ernteausfälle dieser Art besser gewappnet zu sein, braucht es langfristige Maßnahmen“, sagt Vorstandsvorsitzender Ralf W. Barkey. Dazu zählt er Risikomanagement und steuerfreie Rücklagen, mehr spezifische Forschung, besserer Klimaschutz und Futtermittelbörsen. Der Genossenschaftsverband habe bereits vor Wochen eine Online-Futtermittelbörse gestartet, damit Mitglieder untereinander schnell zusammenfinden und sich helfen gegenseitig helfen können.
„In der Politik haben alle die ausgesprochen schwierige Lage erkannt und wollen helfen. Wir brauchen jetzt konkrete Zusagen“, macht Barkey für die mehr als 1.000 in der Landwirtschaft tätigen Mitgliedsgenossenschaften des Genossenschaftsverbandes deutlich. Die Wahrscheinlichkeit für extreme Wetterperioden nimmt seiner Meinung nach mit dem Klimawandel zu. Die Ankündigung der Bundeslandwirtschaftsministerin, die Entscheidung über ein Hilfspaket erst nach der Bewertung der Dürreschäden vorzunehmen, sei nachvollziehbar. Aus den Ländern lägen aber die erforderlichen Daten vor, so dass es keinen Grund gebe, weiter zu warten.
In der öffentlichen Diskussion entsteht laut Barkey teilweise der Eindruck, dass jeder Landwirt automatisch an den Dürrehilfen partizipiert. In der Vergangenheit hätten die Betriebe jedoch in genau definierten Antragsverfahren einen durch Dürre bedingten Verlust im Vergleich zu den Vorjahren von über 30 Prozent nachweisen müssen, um Mittel zu bekommen. Von den nachgewiesenen Einbußen wurden dann 80 Prozent erstattet. Mit einer ähnlichen Vorgehensweise sei auch diesmal zu rechnen. „Von einer Pauschalhilfe für Landwirte oder einem Gießkannenprinzip kann nicht die Rede sein“, so Barkey.
Was hilft Landwirten nach der langanhaltenden Trockenheit?
- Kurzfristige Soforthilfeprogramme, wie sie jetzt in Brandenburg angelaufen, kompensieren Einnahmeausfälle und federn Preissteigerungen ab.
- Stundung von Steuern und Reduzierung von Steuervorauszahlungen sichert die kurzfristige Liquidität.
- Futtermittelbörsen etablierter Organisationen
- Die Vorbereitung auf Extremsituationen muss insgesamt deutlich mehr Beachtung finden.
- Steuerfreie Risikorücklage
- Risikomanagement über Versicherungslösungen
- Vermehrte Forschungsaktivitäten zu alternativen Fruchtarten und Fruchtfolgen
Letzter Stand: Klöckner will Dürre-Hilfe regional staffeln
Letzter Stand vor dem Dürregipfel am Montag war, dass Klöckner bei der Entscheidung über Dürre-Hilfen für die Bauern regionale Unterschiede machen will. „Wir müssen uns die einzelnen Regionen genau anschauen“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Klöckner machte aber auch deutlich, dass sie pauschale Soforthilfen ablehnt. Und: Konkrete Hilfen wie eine Risiko-Ausgleichsrücklage, die der Bauernverband gefordert hatte, oder einen Staatszuschuss zu Dürre-Versicherungen lehnt die Ministerin ab. „Staatliche Maßnahmen sollten weiterhin die Ausnahme bleiben“, sagte sie.
