Die EU-Kommission hat nach langen Verzögerungen endlich die Entlastung beim Agrardiesel genehmigt. Die deutschen Bauern hatten zuletzt heftige Kritik an dem schleppenden Genehmigungsverfahrens geübt. Erfreut über den Abschluss zeigte sich jetzt DBV-Präsident Gerd Sonnleitner, der wiederholt an die Brüsseler Administration und Abgeordnete appelliert hatte, den deutschen Beschluss durchzuwinken.

 

Bei der Entlastung geht es um die Abschaffung des Selbstbehalts und der Obergrenze bei der steuerlichen Ermäßigung auf Agrardiesel für die deutschen Bauern, die im EU-Vergleich mit die höchsten Steuersätze zahlen müssen. Mit der Brüsseler Genehmigung können jetzt die bei den Hauptzollämtern für das Verbrauchsjahr 2010 aufgelaufenen Anträge auf Erstattung von Agrardiesel ausgezahlt werden.

 

Die Abschaffung sowohl des Selbstbehalts von 350 Euro pro Betrieb als auch der Obergrenze von 10.000 Liter hatte die Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschlossen. Die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland werden damit jährlich um 260 Mio. Euro entlastet. Die Genehmigung ist vorerst bis Ende 2013 befristet. (ad)