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Fachleute diskutierten über Biopatente

Das Bundeslandwirtschaftsministerium und der DBV haben sich am Dienstag in Brüssel auf einem Symposium für eine Änderung der Biopatentrichtlinie ausgesprochen. Nur der Wettbewerb um die besten Sorten und Rassen könne den Züchtungsfortschritt gewährleisten, erklärte der Bauernverband.

Lesezeit: 2 Minuten

Das Bundeslandwirtschaftsministerium und der DBV haben sich am Dienstag in Brüssel auf einem Symposium für eine Änderung der Biopatentrichtlinie ausgesprochen. Nur der Wettbewerb um die besten Sorten und Rassen könne den Züchtungsfortschritt gewährleisten, erklärte der Bauernverband. Dafür müssen sämtliche genetische Ressourcen auch weiterhin frei verfügbar sein. Unterstützung kam von der niederländischen Professorin Dr. Geertrui van Overwalle, die sich von Deutschland eine führende Rolle im Prozess um eine Novelle der Biopatentrichtlinie wünscht. Sie machte anhand von aktuellen Patentverfahren deutlich, dass diese oftmals sehr weite Ansprüche enthielten, die sich nicht nur auf technische Elemente bezögen, sondern in den Bereich der herkömmlichen Züchtung eingriffen. Dr. Peter H. Feindt von Universität Cardiff warnte vor Blockaden und Rechtsunsicherheiten durch Biopatente. Die Abgeordnete im Europäischen Parlament, Elisabeth Jeggle, betonte, als Landwirtin widersprächen Patente auf Tiere und Pflanzen ihrem bäuerlichen Grundverständnis. Als Abgeordnete werbe sie jedoch für eine sachliche Diskussion an deren Ende auch Mehrheiten stehen müssten. In der Podiumsdiskussion wurde deutlich, dass bis dahin noch dicke Bretter zu bohren sein werden. So stellte die Vertreterin des Europäischen Patentamtes heraus, dass sich ihr Haus nur als ausführendes Organ sieht. Auch der Vertreter der EU-Kommission sieht zurzeit nur wenig Handlungsbedarf und verwies auf den komplexen internationalen Rechtsrahmen.

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