Eigentlich wollten die Grünen heute im baden-württembergischen Biberach ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch feiern. Daraus wird jedoch nichts: Wegen massiver Proteste vor Ort hat die Partei die Veranstaltung abgeblasen.
Wie unter anderem Welt.de berichtet, hat es in Biberach Blockaden – unter anderem von Landwirten – gegeben. Auf den Zufahrtstraßen hätten zahlreiche Traktoren den Verkehr behindert, vor der Festhalle sei ein großer Misthaufen abgeladen worden.
Auch Pfefferspray eingesetzt
Laut Welt.de kam es zu mindestens einem Vorfall, bei dem die Polizei Pfefferspray einsetzen musste. Berichtet wird auch von Blockaden aus Sandsäcken und Pflastersteinen.
Wegen dieser „aggressiven Stimmungen“ musste der politische Aschermittwoch der Grünen nach Darstellung des Vorsitzende vom Kreisverbands Biberach, Michael Gross, abgesagt werden.
Riesen-Jubel bei den Bauern über die Absage bei den Grünen in Biberach. Quelle: https://t.co/jvsXukVvHL https://t.co/VFF5eTqnHR pic.twitter.com/HwaERrhHzU
— Lars Wienand (@LarsWienand) February 14, 2024
Der Protest ging dem Vernehmen nach allerdings nicht vom Landesbauernverband (LBV) Baden-Württemberg aus. Es habe sich nicht um eine „offiziell organisierte“ Demo gehandelt. Auch LsV Baden-Württemberg soll damit nichts zu tun haben. Nach Angaben vom Vorstand des Kreisbauernverbands, Karl Endriß, hatten „verschiedene Gruppierungen“ zu den Protesten aufgerufen. Unter den Teilnehmern seien hauptsächlich Bauern, aber auch Fuhrunternehmer.
Özdemir ausgebuht
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir konnte bei der Veranstaltung (unter lautem Protest) sprechen. Der Minister habe mit Teilnehmern der Demonstration von Landwirten gesprochen "und den Dialog gesucht", ordnete eine Sprecherin der baden-württembergischen Grünen die Sache gegenüber Presseagenturen ein. Ihr zufolge hat die Partei "bereits im Vorfeld der Veranstaltung Gesprächsangebote unterbreitet" und werde den Austausch in kleiner Runde fortführen. Auch in Zukunft wolle die Partei einen Dialog führen "mit all denjenigen, die an einem konstruktiven Austausch interessiert sind".
„Ich war auf den Kundgebungen.“ @cem_oezdemir stellt sich den Bauern in #Biberach @Tagesspiegel pic.twitter.com/ObxGy9VY4a
— Felix Hackenbruch (@FHackenbruch) February 14, 2024
Im Nachhinein äußerte sich auch Özdemir nochmal in einem Statement zu den Vorfällen. Es hätten dort Einzelne "über die Stränge geschlagen", das wäre aber nicht die deutsche Landwirtschaft gewesen, sagte er. Er warnte davor, jetzt die Unterstützung der Mehrheit der Gesellschaft für die Bauernproteste nicht zu verlieren.
Ganz klar: Ich weiche nicht. Dass die Veranstaltung nicht stattfinden konnte, bedauere ich. Meine Zusage habe ich eingehalten und auf der Kundgebung gesprochen & Fragen beantwortet.
— Cem Özdemir (@cem_oezdemir) February 14, 2024
Zu den unschönen Bildern: Das sind nicht die Bauern oder die Landwirtschaft. #Biberach (1/2) pic.twitter.com/FvR8e3Uix8