Wie die Agrar- und Ernährungswirtschaft mit der Interessenvertretung in Spitzenverbänden und in der Politik verknüpft ist, soll eine aktuelle Studie der Grünen verdeutlichen. Dipl.-Ing. agr.Veikko Heintz hat dazu eine Netzwerkbetrachtung angefertigt.

 

Die Frankfurter Rundschau schreibt dazu heute, die Studie lege nahe, dass das personelle Geflecht zwischen Bauernverband, Agrarwirtschaft und –politik so dicht ist, dass es nahezu unauflösbar scheint. Vor allem die Funktionäre des Bauernverbandes seinen häufig als Mitglieder der CDU/CSU gut in die Politik vernetzt und mit zahlreichen Politikern im EU-Parlament, dem Bundestag und den Landtagen vertreten, heißt es weiter. Von 20 in den Parlamenten vertretenen DBV-Funktionären seien laut Heintz 16 Mitglieder der CDU/CSU, zwei der FDP und jeweils einer Mitglied der SPD und der Freien Wähler.

 

Als weiterer Schwerpunkt betrachtete die Studie den Deutschen Raiffeisenverband (DRV) und den Agrarhandel. Auch hier seien acht Funktionäre in den Parlamenten, die der Union angehören, zitiert die Rundschau weiter. Häufig seien die Personen auch in mehreren Funktionen gleichzeitig tätig, u.a. auch in Ausschüssen und Aufsichtsräten, z.B. von Versicherungen, Banken oder Agrarkonzernen. Als Beispiel zählt Heintz die Posten des nordrhein-westfälischen Bauernpräsidenten und CDU-Politiker Franz-Josef Holzenkamp auf.

 

Auf Basis der Studie wiederholen die Grünen nun ihre Forderung nach Einführung eines Lobbyregisters und bessere Transparenzregeln. (ad)