Seine grundsätzliche Kritik an der kommenden Agrarreform hat der scheidende Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats, Prof. Folkhard Isermeyer, bekräftigt. Mit der vorgesehenen Fortführung der Direktzahlungen reagiere die Kommission weder auf den Anstieg der Agrarpreise noch auf gravierende Defizite der bisherigen Agrarpolitik bei der Erreichung gesellschaftlicher Ziele, sagte Isermeyerauf der Grünen Woche in Berlin.
Dem Wissenschaftler zufolge werden die Direktzahlungen auch nach einem Greening kaum zur Bewältigung anstehender Herausforderungen beitragen. Dies gelte für eine gesellschaftlich akzeptierte Weiterentwicklung der Tierhaltung ebenso wie für einen verstärkten Klimaschutz der Landwirtschaft und deren Anpassung an den Klimawandel, zudem für die Entwicklung peripherer ländlicher Regionen oder auch die Sicherung der Welternährung. Der Beiratsvorsitzende forderte vor diesem Hintergrund erneut einen „Einstieg in den Ausstieg“ aus den Direktzahlungen. Stattdessen bedürfe es einer zielgerichteteren Politik, um Steuermittel effizient zur Lösung schwerwiegender Probleme einzusetzen. Erreicht werden könne dies mit einer Stärkung und Weiterentwicklung der Zweiten Säule, so Isermeyer.
Der stellvertretende DBV-Generalsekretär, Udo Hemmerling, warnte hingegen vor einem Ausstieg aus den Direktzahlungen, die im Durchschnitt in Deutschland rund die Hälfte der Einkommen der landwirtschaftlichen Betriebe ausmachten. Gleichzeitig mahnte Hemmerling zur Vorsicht. Der Aufschwung an den Agrarmärkten sei bislang nur eine Momentaufnahme. Hier müsse die weitere Entwicklung abgewartet werden.
Ähnlich äußerte sich Staatssekretär Dr. Robert Kloos: „Es geht nicht ohne Direktzahlungen“. Der CSU-Europaabgeordnete Albert Deß bezeichnete Direktzahlungen als „Minimalentschädigung“, auf die die Bauern nicht verzichten könnten. (AgE)
vgl.:
Personalwechsel beim Wissenschaftlichen Beirat (23.12.2011)