Vor einer Vernachlässigung von Interessen der Land- und Forstwirtschaft beim beschleunigten Netzausbau hat DBV-Präsident Gerd Sonnleitner, gewarnt. „Beim beschleunigten Ausbau der Übertragungsnetze dürfen die agrarstrukturellen Belange und die Interessen der betroffenen Grundstückseigentümer und -nutzer nicht unter den Tisch fallen“, so Sonnleitner in einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler.
Darin weist er darauf hin, dass der Ausbau insbesondere der Hochspannungsnetze für die Eigentümer und Nutzer land- und forstwirtschaftlicher Flächen unweigerlich mit gravierenden Beschränkungen der Nutzung und Entwicklung der Flächen verbunden sei. Der beschleunigte Ausbau der Hochspannungsnetze bedürfe jedoch der Akzeptanz der unmittelbar Betroffenen. Der Gesetzgeber sei deshalb gefordert, diese Akzeptanz durch eine Neuregelung von angemessenen sektorspezifischen Vergütungs- und Ausgleichsansprüchen sicherzustellen, betonte der DBV-Präsident. In den Abwägungsprozessen der Bundesfachplanung müsse aus Sicht des landwirtschaftlichen Berufsstandes unbedingt auch die Berücksichtigung agrarstruktureller Belange stärker verankert werden. „Mit den jetzigen Vorschlägen würde der Flächenverbrauch zusätzlich angeheizt“, fürchtet Sonnleitner. Einerseits würden Flächen für die Leitungen benötigt; für den Eingriff in die Natur durch den Leitungsbau verlange der Gesetzgeber andererseits zusätzlich einen naturschutzrechtlichen Ausgleich, für den wiederum landwirtschaftliche Flächen herangezogen würden. „Das muss verhindert werden“ schreibt Sonnleitner. Seiner Auffassung nach müssen in den Entwurf für ein Netzausbaubeschleunigungsgesetz die Organisationen des landwirtschaftlichen Berufsstandes frühzeitig und gleichberechtigt in die Bundesfachplanung der Trassenkorridore einbezogen werden.
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