Die EU-Kommission will die von den USA verhängten Strafzölle gegenüber europäischen Agrarprodukten, wegen unerlaubter Subventionen des europäischen Flugzeugbauers Airbus, nicht tatenlos hinnehmen.
Die Strafzölle der USA auf EU-Produkte im Umfang von 7,5 Milliarden Dollar sind diesen Freitag in Kraft getreten. Sie erlaubt den USA nach Urteil des WTO-Handelsgerichts, wegen unzulässiger Beihilfen für den Flugzeugbauer Airbus die Einfuhr europäischer Produkte im Wert von 6,8 Milliarden Euro mit Sonderaufschlägen zu belegen.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kündigte am Freitag Konsequenzen von europäischer Seite an. Die Brüsseler Behörde will wegen der unerlaubten amerikanischen staatlichen Beihilfen für den US-Flugzeugbauer Boeing ebenfalls mit Strafzöllen gegenüber US-Einfuhren reagieren.
Strafzölle sind kein taugliches Mittel einer zukunftsgerichteten Handelspolitik
“Wir bedauern die US-Entscheidung, mit Strafzöllen zu reagieren. Dieser Schritt lässt uns keine andere Möglichkeit, als ebenso in kürzester Zeit auf die von der Welthandesorganisation (WTO) festgestelle Verletzung der WTO-Regeln durch die USA im Falle von Boeing, ebenso mit Zollaufschlägen zu reagieren.”
Gleichwohl sei die Erhebung von gegenseitigen Zöllen langfristig weder im Interesse der Vereinigten Staaten, noch im Sinne der Europäischen Union. Die EU halte an ihrem Vorschlag fest, die staatlichen Beihilfen für den europäischen Flugzeugsektor auf den Prüfstand zu stellen wollen.
Die EU-Kommission will die Auswirkungen der an diesem Freitag in Kraft tretenden US-Strafzölle insbesondere im europäischen Agrarsektor sehr aufmerksam beobachten. Die US-Handelsbehörde haben vor allem Strafzölle auf italienische, französische und deutsche Milcherzeugnisse sowie Oliven und Wein angekündigt.
“Die EU-Kommission sieht sich in der Pflicht, die Interessen der europäischen Unternehmen, Landwirte und Verbraucher zu verteidigen”, heißt es einer am Freitagnachmittag verbreiteten Presseerklärung.