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Merkel informiert sich bei Landwirten

Bei einem Besuch in ihrem Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag über aktuelle Fragen der Agrarpolitik diskutiert.

Lesezeit: 2 Minuten

Gegenüber dem Präsidenten des Landesbauernverbandes, Rainer Tietböhl, erklärte sie, dass die Bundesregierung sehr an einer starken Landwirtschaft interessiert sei. Besonders die Standpunkte der Milchviehhalter, über die sie sich intensiv informierte, wolle sie nun mit den zuständigen Ministern in Berlin besprechen, damit alle Interessen bei den anstehenden Entscheidungen in Brüssel berücksichtigt würden, berichtet der DBV. Klar äußerte sich Merkel auch nochmals zum Gesundheitscheck: Die Bundesregierung bleibe beim Nein zu den Plänen der EU bezüglich einer größenabhängigen Kürzung der Betriebsprämie. Auch eine Erhöhung der Modulation betrachte sie skeptisch, da sie nicht sicher sei, ob Modulationsmittel in jedem Fall sinnvoll eingesetzt würden. Nicht jede Verschönerung des ländlichen Raumes müsse unter dem Titel Agrarpolitik finanziert werden, betonte Merkel.


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Ausführlich und kontrovers wurde auch die Privatisierung der BVVG-Flächen diskutiert. Die zwischen Bund und Ländern 2006 vereinbarten Privatisierungsgrundsätze und die Preisbildungspraxis der BVVG hatten die Landwirte scharf kritisiert. Bezüglich der Preisbildung durch die BVVG äußerte die Bundeskanzlerin Verständnis für den Unmut der Bauern. Sie sei dafür, dass einheimische Landwirte finanziell eine Chance beim Flächenerwerb haben müssen. Die Interessen von Bundesfinanzministerium und Bundeslandwirtschaftsministerium seien hierbei jedoch schwer zusammenzubringen.

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