Bundeskanzlerin Angela Merkel soll Korrekturen bei der Förderung großer Biogasanlagen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vornehmen. Das hat DBV-Präsident Gerd Sonnleitner in einem Schreiben an die Kanzlerin gefordert. Zusammen mit den Bauernpräsidenten der Länder warnt er darin vor massiven Verdrängungseffekten zu Lasten der Nahrungsmittel erzeugenden Landwirte durch die aktuelle Förderstruktur im EEG 2012, welches deutliche Überförderungen für größere Biogasanlagen jenseits von 500/750 KW geschaffen hatte.



Der BAuernverband fordert im Zuge der aktuellen Gesetzesberatung zur Änderung des EEG 2012, den Einspeisebonus für Biomethan zumindest auf den Stand des EEG 2009 zurückzuführen. Darüber hinaus müssten die Obergrenzen für den Biomethanbonus noch weiter abgesenkt werden. Zusätzlich müssten Biogasanlagen, die von der EEG-Festvergütung in die sogenannte Marktprämie wechseln und dabei keine Wärmenutzung (60 %) erbringen, eine um 2,5 Cent/KWh verminderte Marktprämie erhalten.



Mit diesen Korrekturen wäre ein großer Schritt erreicht, um die in der Landwirtschaft schmerzlich spürbare Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der Lebensmittelproduktion zu beseitigen, schreibt Sonnleitner weiter.

Darüber hinaus setzen sich die Unterzeichner bei der Photovoltaik-Förderung für eine Konzentration auf Dachanlagen und auf tatsächliche Konversionsflächen ein. Die Förderung von 110-Meter-Streifen an Autobahnen und Schienenwegen sei künftig im Sinne des Flächenschutzes zu unterlassen. Eine Diskriminierung landwirtschaftlicher Gebäude im Außenbereich beim geplanten EEG-Änderungsgesetz lehne der DBV ab. (ad)