Der irische EU-Handelskommissar Phil Hogan ist wegen Verstoßes gegen Corona-Regeln in seinem Heimatland zurücktreten. Es sei immer deutlicher geworden, dass die Kontroverse um seinen jüngsten Besuch in Irland von seiner Arbeit als EU-Handelskommissar ablenke und seine Arbeit in den kommenden Schlüsselmonaten untergraben würde, so der Ire.
"Ich bedauere meine Reise nach Irland zutiefst", sagte Hogan und entschuldigte sich für "die Fehler, die ich während meines Besuches begangen habe." Das irische Volk habe unglaubliche Anstrengungen unternommen, um das Coronavirus einzudämmen, und die Europäische Kommission werde es und alle EU-Mitgliedstaaten weiterhin bei der Bekämpfung dieser "schrecklichen Pandemie" unterstützen.
Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag Untersuchungen angekündigt. Es sei nicht ausgeschlossen, dass bei einem nachweisbaren Verstoß des Kommissars gegen die in Irland geltenden Corona-Schutzmaßnahmen, der Ire Konsequenzen ziehen muss.
Um eine Bewertung des Vorfalles in Irland und der Teilnahme von Hogan an dem Dinner im Golfclub vornehmen und eine entsprechende Entscheidung treffen zu können, habe von der Leyen von Hogan weitere Informationen angefordert, sagte die Sprecherin am Montag in Brüssel.
In Irland selbst hatte die Polizei am Wochenende entsprechende Ermittlungen gegen die Golfclubgesellschaft eingeleitet wegen Verletzung der Corona-Regeln.
Was war passiert?
Hogan hatte an einem Abendessen der irischen parlamentarischen Golfgesellschaft mit mehr als 80 Gästen in einem Hotel am Mittwochabend in Clifden im Westen Irlands teilgenommen, obwohl kurz zuvor die Auflagen in Irland für Treffen in geschlossenen Räumen auf nur noch maximal sechs Personen verschärft worden waren.
Irlands Ministerpräsident Micheal Martin hatte Hogan nach dem Verstoß bereits am Samstag den Rücktritt nahegelegt. Der irische Premier Martin habe mit Hogan gesprochen und ihn gebeten, seine Position zu überdenken, sagte eine Regierungssprecherin am Samstagabend in Dublin.
Zuvor hatte der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary wegen Missachtung der Coronavirus-Maßnahmen, der auch zu den Golfclub-Dinnergästen zählte, nach nur fünf Wochen im Amt - seinen Rücktritt erklärt.
Callearys Besuch der Veranstaltung sei ein Fehler gewesen, sagte der irische Regierungschef Micheál Martin am Freitag in Dublin.