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Patente auf Leben nehmen massiv zu

Patente werden zunehmend viel zu breit erteilt und müssen dann in teuren und langwierigen Einspruchsverfahren auf Initiative der betroffenen Landwirte und Züchter korrigiert werden. Darauf hat jetzt der DBV hingewiesen. Denn angesichts der enormen Anzahl an erteilten Patenten sei jedes Einspruchsverfahren nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Lesezeit: 2 Minuten

Patente werden zunehmend viel zu breit erteilt und müssen dann in teuren und langwierigen Einspruchsverfahren auf Initiative der betroffenen Landwirte und Züchter korrigiert werden. Darauf hat jetzt der DBV hingewiesen. Denn angesichts der enormen Anzahl an erteilten Patenten sei jedes Einspruchsverfahren nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Zahl der erfolgreichen Einsprüche belege, dass hier dringend Handlungsbedarf seitens der Politik bestehe. Die Bundesregierung müsse endlich einen neuen Diskussionsprozess zur Novellierung der Biopatentrichtlinie anstoßen, so die Forderung. Das Verbot der Patentierung herkömmlicher Züchtungsverfahren müsse klarer gefasst werden und die Patentierung von Tieren und Pflanzen komplett verboten werden, schrieb der Bauernverband. 

 Erst im letzten Jahr habe das Europäische Patentamt das sogenannte "Schweinepatent" erteilt, wodurch ganz banale Schritte der Selektion und Verpaarung patentrechtlich geschützt würden. Kern des Patentes sei ein technisches Verfahren, mit dem Schweine auf ein Leptin\-Rezeptor-Gen, das für die Gewichtszunahme verantwortlich gemacht wird, untersucht werden können. Aber darüber hinaus würden auch weitere Elemente der herkömmlichen Züchtung patentiert. Nach Auffassung des DBV steht damit nicht weniger als die freie Züchtung, die seit Jahrhunderten das Recht eines jeden Landwirts ist, auf dem Spiel.

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