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Schäden durch gefälschte BLE-Briefe entstanden

Die Betrugsversuche mit gefälschten Schreiben der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) haben offenbar zu finanziellen Schäden bei einzelnen Bauern geführt. "Wir hatten schon Fälle, die bezahlt haben", erklärte eine BLE-Sprecherin gegenüber dem Presse- und Informationsdienst AGRA-EUROPE.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Betrugsversuche mit gefälschten Schreiben der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) haben offenbar zu finanziellen Schäden bei einzelnen Bauern geführt. "Wir hatten schon Fälle, die bezahlt haben", erklärte eine BLE-Sprecherin gegenüber dem Presse- und Informationsdienst AGRA-EUROPE. Angaben zur Höhe der Zahlungen und regionaler Herkunft machte sie mit Verweis auf den Datenschutz nicht. Die schnelle Reaktion der BLE auf die im gesamten Bundesgebiet verbreiteten Zahlungsaufforderungen an Landwirte, Geld an einen erfundenen "Klimawandelentschädigungsfonds" (KLEF) zu entrichten, kam somit für einzelne Landwirte zu spät. "Wir haben Strafanzeige erstattet und alle notwendigen Schritte eingeleitet. Wir wissen nicht, wer der Übeltäter ist", hatte die Sprecherin Anfang dieser Woche erklärt. "Bitte zahlen Sie nicht", mahnte die Bundesanstalt. Für die Zahlungsaufforderung das Logo der BLE rechtswidrig verwendet worden. In den gefälschten Schreiben vom 27. Dezember 2010 werden die Landwirte aufgefordert, Beiträge an den nicht existenten KLEF zu zahlen, deren Höhe sich nach der jeweils gewährten EU-Förderung bemessen soll. Dabei ist von einer Beitragshöhe zwischen 1,6 % bis 1,9 % der erhaltenen EU-Agrarfördergelder die Rede. Berufen wird sich auf ein ebenfalls nicht existentes Havarieschutzgesetz. Die Daten in dem Brief vermittelten einen amtlichen Eindruck. Die Schreiben mit einem gefälschten Briefkopf der Bundesanstalt für Landwirtschaft geben allerdings eine falsche - Berliner - Adresse der in Bonn ansässigen BLE an.


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Durch den Fall sehen sich der DBV und seine Landesbauernverbände in ihrer Kritik an einer "überzogenen Transparenz von Betriebsdaten" bestätigt. Die Berufsverbände hatten davor gewarnt, dass eine Veröffentlichung von Prämienzahlungen mit den persönlichen Angaben des jeweiligen Betriebes - dazu auch noch per Internet und jedermann zugänglich - nicht nur Begehrlichkeiten und Erwartungen erzeugen, sondern vor allem auch missbraucht werden könnte. Genau dies sei jetzt eingetreten.

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