Bundesagrarministerin Ilse Aigner will bekanntlich die Agrarsubventionen abschaffen. Zurückhaltend zu diesem Vorschlag hat sich DBV-Präsident Gerd Sonnleitner geäußert. Inhaltlich sei man sich völlig einig, dass dieses Instrument nicht mehr zeitgemäß sei, sagte Sonnleitner bei der Vorstellung des DBV-Situationsberichts letzte Woche in Berlin. Diese Position vertrete der Bauernverband im Übrigen bereits seit längerem; insofern habe sich die Ministerin an dieser Stelle „mit fremden Federn geschmückt“. Für zweifelhaft hält Sonnleitner aber offenbar die Sinnhaftigkeit eines deutschen Alleingangs in dieser Frage.

Über das Problem der Exportsubventionen müsse innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) und im Zusammenhang mit den Exportfördermaßnahmen anderer Länder verhandelt werden, so Sonnleitner. Dessen Position deckt sich mit der Haltung der Europäischen Kommission. Die hatte zuletzt bekräftigt, man werde keine formellen Zusagen über die Abschaffung von Exporterstattungen machen, bevor nicht die Handelspartner im Rahmen der Doha-Runde einer Reform ihrer eigenen Instrumente zur Ausfuhrstützung zugestimmt hätten. Das sei die „bei weitem wirksamste Methode, um ein faires Handelsumfeld zu schaffen“. (AgE)

vgl.:

Aigner will Exportsubventionen abschaffen (5.12.2011)