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SPD auf einmal doch für Risikoausgleichsrücklage

Um die Landwirtschaft langfristig für die Schwankungen an den internationalen Märkten zu rüsten, plädiert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, überraschend für eine Risikoausgleichsrücklage. Als Begründung nannte er die starken Preissprünge in einer von Marktordnungsinstrumenten befreiten Agrarwirtschaft.

Lesezeit: 1 Minuten

Um die Landwirtschaft langfristig für die Schwankungen an den internationalen Märkten zu rüsten, plädiert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, überraschend für eine Risikoausgleichsrücklage. Als Begründung nannte er die starken Preissprünge in einer von Marktordnungsinstrumenten befreiten Agrarwirtschaft. Auch die Unsicherheiten durch Witterungseinflüsse sind für den SPD-Politiker ein gutes Argument, um eine solche Verteilung der Steuerlast über mehrere Jahre und die damit einhergehende Kappung von Einkommensspitzen zu befürworten. Die Steuerausfälle durch eine solche Regelung beziffert Kelber auf 100 bis 500 Mio. Euro pro Jahr.


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Mit seinem Einsatz für die Risikoausgleichsrücklage vollzieht Kelber allerdings einen Schwenk in der SPD. Noch im Wahlkampf hatte sich der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gegen eine solche steuerliche Entlastung der Landwirte ausgesprochen. In den Koalitionsvertrag von Union und FDP wurde die Risikoausgleichsrücklage nicht aufgenommen. Der Berufsstand müsse hier noch Überzeugungsarbeit leisten, hatte DBV-Präsident Gerd Sonnleitner kürzlich erklärt.

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