Der Parlamentarische Staatssekretär (Sts.) beim Bundesagrarministerium, Michael Stübgen, sprach kürzlich mit Vertretern des Thüringer Bauernverbandes in der Erzeuger-Genossenschaft Neumark eG über die drohende Kappung und Degression der Direktzahlungen. Mit dabei waren der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle und TBV-Vizepräsident Dr. Lars Fliege.
Stübgen zeigte sich als Kenner der EU-Finanzpolitik und versicherte den Anwesenden gegen verpflichtende Degression und Kappung einzutreten. Auch die Anrechnung von Arbeitskräften sehe er momentan nicht als Alternative, weil zu viele bürokratische Hürden damit verbunden seien. Die in Ostdeutschland entstandenen Genossenschaftsstrukturen gelte es aus seiner Sicht zu erhalten, da diese ein Modell für eine zukunftsfähige Landwirtschaft darstellen.
Die wachsenden Überlagerungseffekte der Direktzahlungen seien allerdings ein Problem, da hierdurch die GAP insgesamt an öffentlicher und politischer Legitimität verliere. Neben der GAP wurde auch die Problematik der Regulierung des Verkaufs landwirtschaftlicher Flächen angesprochen, da es derzeit Versuche gibt, ein Abdriften der Flächen auf den Kapitalmarkt gesetzlich zu verhindern (Grundstücksverkehrsgesetz).