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Umweltgesetzbuch hat erst einmal Pause

Das Umweltgesetzbuch (UGB) scheint zumindest für diese Legislaturperiode endgültig auf dem Abstellgleis gelandet zu sein. Auch in der vergangenen Woche kam es nicht zu einer Einigung zwischen den Koalitionsfraktionen über den strittigen Gesetzentwurf.

Lesezeit: 1 Minuten

Das Umweltgesetzbuch (UGB) scheint zumindest für diese Legislaturperiode endgültig auf dem Abstellgleis gelandet zu sein. Auch in der vergangenen Woche kam es nicht zu einer Einigung zwischen den Koalitionsfraktionen über den strittigen Gesetzentwurf. Der Abschluss eines Gesetzgebungsverfahrens bis zur parlamentarischen Sommerpause wird damit immer unwahrscheinlicher. Sowohl DBV-Präsident Gerd Sonnleitner als auch der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) gaben unabhängig voneinander am Rande der Grünen Woche zu verstehen, dass der vorliegende Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums aus ihrer Sicht nicht akzeptabel sei.

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