Eine Schieflage sieht die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag bei den Treffen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir mit Verbänden und anderen Nichtregierungsorganisationen.
Der agrarpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Stegemann hatte sich vom Bundeslandwirtschaftsministerium alle Gespräche auflisten lassen, die der Minister seit seinem Amtsantritt mit bestimmten Lobbyvertretern geführt hat.
Bund saß am häufigsten am Ministertisch
Nach Auskunft des Agrarressorts hat sich Özdemir demnach bei insgesamt 34 Einzelgesprächen unter anderem fünf Mal mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz (Bund), drei Mal mit dem Deutschen Tierschutzbund und zwei Mal mit dem Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) getroffen. Einzelne Treffen gab es ebenfalls mit dem Deutschen Naturschutzring, Foodwatch sowie Fridays for Future.
In der gleichen Zeit kam der Bundesminister vier Mal mit dem DBV und jeweils zwei Mal mit der AbL sowie Land schafft Verbindung zusammen. Darüber hinaus gab es einzelne Gespräche mit weiteren Agrarvertretern, wie dem Landvolk Niedersachsen oder dem Gesamtverband der deutschen Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände (GLFA).
Stegemann: Özdemir empfängt eher foodwatch als Agrarbetriebe
Unterm Strich zeigt sich aber zumindest nach Auffassung von Stegemann eine Unwucht bei der Auswahl von Özdemirs Gesprächspartnern. „Von den 34 Einzelgespräche mit Minister Özdemir erhalten insbesondere Verbände aus dem Umwelt- und Naturschutzbereich oder der Ökologischen Agrarwirtschaft Vorrang. Die konventionelle Lebensmittel- und Agrarwirtschaft, aber auch Forst- und Fischereiverbände sowie Handwerksverbände haben beim zuständigen Minister hingegen schlechte Karten“, monierte der CDU-Agrarsprecher.
Özdemir empfängt eher Foodwatch oder Fridays for Future anstatt hart arbeitende Familienbetriebe, die für unser täglich Brot sorgen“, resümierte Stegemann. Dieses deutliche Missverhältnis findet sich ihm zufolge auch in der Politik des grünen Agrarministers wieder: „Lautstarke Ankündigungen, um große Aufmerksamkeit zu erreichen. Umgesetzt wird aber nichts. Gerade mal drei Gesetze hat Minister Özdemir bisher abgeschlossen“, so Stegemann.
Sprecher: Özdemir führt Gespräche mit allen Akteuren
Ein Sprecher des Bundesminister hält dagegen. Er stellte gegenüber top agrar klar, dass Höfesterben, Klimakrise oder der dramatische Verlust der Artenvielfalt immense Herausforderungen darstellen. Dringend benötigte Reformen - etwa für eine zukunftsfähige Tierhaltung, eine krisenfeste Landwirtschaft und funktionierende Ökosysteme - seien jedoch 16 Jahre lang unter Unionsführung blockiert worden.
"Bundesminister Özdemir widmet sich diesen Herausforderungen seit Amtsantritt mit voller Kraft. Er führt Gespräche mit allen relevanten Akteuren der Lebensmittel-, Agrar- und Forstwirtschaft sowie aus dem Umwelt- und Naturschutzbereich", betonte der Sprecher. Besonderen Wert lege der Minister auf den Austausch mit den Landwirtinnen und Landwirten, die er im Rahmen seiner zahlreichen Hofbesuche getroffen habe. Für eine erfolgreiche Transformation unseres Agrar- und Ernährungssystems zähle jede Idee und jede Stimme - weit über die Funktionärsebene hinaus, so der Sprecher des Bundesministers.
