Die Wahlniederlage der Demokraten bei den Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten hat ein prominentes agrarpolitisches Opfer gefordert. Die Senatorin Blanche Lincoln aus Arkansas verpasste den Wiedereinzug ins Parlament. Lincoln hatte im Senat erst vor gut einem Jahr den Vorsitz des Agrarausschusses übernommen. Wer nun das Amt weiterführt, ist noch unklar, zumal die neuen Abgeordneten erst Anfang kommenden Jahres in den Kongress einziehen. Die "alten" Abgeordneten werden hingegen noch bis Ende diesen Jahres Parlamentssitzungen wahrnehmen.
Erneut in den Senat gewählt wurde am vergangenen Dienstag hingegen der zweite Senator aus Iowa, Charles Grassley von den Republikanern, der sich im Ringen um die Verabschiedung der Farm Bill 2008 einen Namen gemacht hatte. Den jetzt gewählten Abgeordneten fällt die Aufgabe zu, eine Nachfolgeregelung für die 2012 auslaufende Farm Bill zu finden, deren Agrarstützung sich auf wichtige Ackerkulturen wie Weizen, Mais, Sojabohnen und Baumwolle, aber auch Reis konzentriert. Aufgrund der relativ guten Preise in den vergangenen Jahren musste der Staat weniger als zuvor mit den antizyklischen Zahlungen einspringen, die greifen, wenn die Notierungen für die Kulturen unter ein bestimmtes Niveau sinken. Angesichts der Haushaltslage - die USA beendeten das am 30. September abgeschlossene Finanzjahr mit einem Rekordfehlbetrag von 1,4 Billionen $ (1 Billion Euro) oder 9,9 % des Bruttoinlandsprodukts - fehlt es ohnehin an Spielraum für mehr Subventionen. Hinzu kommt das bei der Kongresswahl starke Abschneiden der sogenannten "Tea Party"-Anhänger, die sich für einen schlanken Staat einsetzen. Diese Abgeordneten dürften ihren Einfluss in den kommenden zwei Jahren geltend machen. (AgE)
