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WTO-Runde endgültig gescheitert

Die Beratungen bei der Welthandelsorganisation (WTO) zum Abschluss der Doha-Runde sind am Dienstag nach neun Tagen ergebnislos abgebrochen worden. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, konnten sich arme und reiche Länder nicht über die Bedingungen für den Import von landwirtschaftlichen Produkten einigen.

Lesezeit: 3 Minuten

Die Beratungen bei der Welthandelsorganisation (WTO) zum Abschluss der Doha-Runde sind am Dienstag nach neun Tagen ergebnislos abgebrochen worden. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, konnten sich arme und reiche Länder nicht über die Bedingungen für den Import von landwirtschaftlichen Produkten einigen. Der Generaldirektor der WTO, Pascal Lamy, habe die Länder informiert, dass ein Abkommen nicht erreicht werden könne. Grund war vor allem ein Streit zwischen den USA, Indien und China.


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Am vergangenen Freitag hatten sieben Verhandlungsführer der EU, den USA sowie aus Indien, China, Brasilien, Japan und Australien ein Kompromisspaket ausgearbeitet. Bis zuletzt hatten die 40 Minister am Dienstag dann versucht, dass Erreichte zusammenzufassen. Doch zu viele Fragen blieben offen. Die amerikanische Handelsbeauftragte Susan Schwab sagte in Genf, die Angebote der USA blieben auf dem Tisch. In Delegationskreisen hieß es, die Gespräche könnten im Herbst fortgesetzt werden.


Pascal Lamy hatte die 153 WTO-Staaten eingeladen, um die 2001 in Doha in Katar gestartete Runde, die den weltweiten Handel mit Agrargügtern, Dienstleistungen und Industrieprodukten fördern sollte, endlich erfolgreich abzuschließen. Einem Abkommen müssten alle 153 WTO-Staaten zustimmen. Experten zufolge ist mit dem Abbruch der Gespräche die letzte Chance vertan, den weltweiten Handel kurzfristig zu beleben. In den USA, in Europa und in Indien werden neue Parlamente gewählt, so dass weitere Gespräche bis 2010 unwahrscheinlich sind. Weiter hieß es, dass die Gespräche am fehlenden politischen Willen gescheitert seien. Zwar hätten alle Staaten erklärt, sie seien sehr interessiert, ein Handelspaket abzuschließen. Doch die führenden Handelsnationen der Welt, Japan, die USA, die EU, Australien, Brasilien, Indien und China waren letztendlich nicht zu ausreichenden Zugeständnissen bereit. Inoffiziell hieß es, der Streit über die Öffnung der Agrarmärkte hätte schließlich dazu geführt, dass keine Einigung zustande gekommen sei. Indien, China und viele kleinere Entwicklungsländer hatten sich geweigert, eine Forderung der USA zu erfüllen und ihre Agrarmärkte weiter zu öffnen. Die indonesische Handelsministerin habe etwa gesagt, sie wolle das Überleben ihrer Kleinbauern vor Billigimporten schützen.


EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat das Ergebnis der Welthandelsgespräche bedauert: "Das Scheitern einer Einigung in Genf ist eine tiefe Enttäuschung für die EU, für die EU-Kommission und für mich. Ich möchte alle diejenigen würdigen, die lange und hart für einen Erfolg gearbeitet haben. Wir haben uns für ein gerechtes und ausgewogenes Abkommen eingesetzt, das eine gewinnbringende Situation für alle Parteien geschaffen hätte. Ein solches Abkommen hätte der Weltwirtschaft einen sehr willkommenen Schub gegeben. Wir haben absolut alles getan, was in unserer Macht stand, um die verschiedenen Ansichten in Einklang zu bringen und einen Kompromiss zu finden."



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