Um den nötigen Mehraufwand für eine tierwohlgerechtere Haltung zu finanzieren hat sich Bundesagrarministerin Julia Klöckner nun doch für eine Tierwohlabgabe ausgesprochen. Vorausgegangen waren offenbar intensive Diskussionen, heißt es.
Fleisch sei aber definitiv zu billig, weshalb die CDU-Politikerin der von der Borchert-Kommission geforderten Tierwohlabgabe zustimme, meldet die dpa. Fleisch solle demnach für die Verbraucher zwar kein Luxusprodukt werden, aber auch keine Alltagsramschware mehr sein.
Faire Preise und Förderungen würden den Landwirten Stallumbauten ermöglichen, zitiert der Spiegel die Ministerin. Und die Neue Osnabrücker Zeitung meldet, dass es hierzu auch eine entsprechende Einigung der Bundestagsfraktionen von Union und SPD für Preisaufschläge auf Fleisch, Milch und Eier gebe. Die Fraktionen wollten der Bundesregierung "eine kurz-, mittel- und langfristige Umsetzungsstrategie zur Transformation der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung innerhalb dieser Legislaturperiode" vorlegen.
Bislang war Ministerin Klöckner gegen eine Fleischsteuer, die im Sommer 2019 schon einmal intensiv diskutiert wurde. Bedenken gibt es etwa, ob dadurch einkommensschwache Haushalte von der Fleischversorgung abgeschnitten werden. Klöckner meinte damals, dass das Geld für mehr Tierwohl nicht automatisch aus Steuererhöhungen kommen müsse. Mit den Vorschlägen der Borchert-Kommission hat sich das offenbar geändert. Die Fachleute fordern u.a. mehr Platz im Stall, Kontakt zum Außenklima und eine Finanzierung der Umbau- und Haltungskosten durch eine Verbrauchssteuer. Das Expertengremium denkt da an Aufpreise von 40 Cent pro Kilo Fleisch, zwei Cent pro Kilo Milch und pro Ei sowie 15 Cent pro Kilo Käse oder Butter.
Der Spiegel vermutet, dass auch die großen Corona-Ausbrüche in deutschen Schlachthöfen das Umdenken der Ministerin befeuert haben.
Wir werden #Tierhaltung umbauen, den Landwirten helfen #Tierwohlabgabe #KonjunkturpaketStallumbau Fleischindustrie/Handel: Faire Arbeitsbedingungen, faire Preise, die den Wert wiedergeben, sind notwendig. Unfaire #Handelsbedingungen #Lebensmittel werden wir gesetzlich verbieten
— Julia Klöckner (@JuliaKloeckner) June 20, 2020
Der Immer-Billiger-Preisdruck an der Theke macht den Druck im #Stall + auf die #Tierhalter immer größer. Faire #Preise + #Förderungen ermöglichen Landwirten Stallumbauten. Wenn aber Fleischindustrie/Handel immer stärker den Preis drücken, dann schaffen das die Tierhalter nicht.
— Julia Klöckner (@JuliaKloeckner) June 20, 2020
Gestern habe ich mich mit Jochen Borchert getroffen, der unsere Kommission zur Zukunft der Nutztierhaltung leitet. Die Kom.Empfehlungen werden wir umsetzen. Ich will einen Umbau der #Tierhaltung in 🇩🇪 im Sinne des Tierwohls. Dazu brauchen Landwirte Unterstützung beim #Stallumbau pic.twitter.com/wTSTsYX56W
— Julia Klöckner (@JuliaKloeckner) June 20, 2020