Bayerns ehemaliger Landtagspräsident und Vermittler am runden Tisch zur Artenvielfalt gab gestern einen Einblick in seine Gedanken. Als er nach der zweiten Runde alleine vor die Presse trat, sagte er: "Ich habe vor drei Wochen die Bedeutung von Vielfalt und Projekt Artenschutz nicht so deutlich gesehen wie jetzt." Nach einem "sehr intensiven Lernprozess" schlussfolgert er nun: "Wir müssen große Schritte gehen."
Die Teilnehmer des runden Tisches, zu denen unter anderem die Initiatoren des Volksbegehrens, die Staatsregierung und der Bayerische Bauernverband gehören, sprachen bislang noch nicht über die Vorgaben im Gesetzesentwurf zum Volksbegehren, sondern generell über Ursachen und Gegenmaßnahmen des Artenschwunds. Die Gespräche werden in den kommenden Wochen in vier Arbeitsgruppen zur Agrarlandschaft, zu Gewässern, zum Wald sowie zu Siedlungen, urbanen Räumen und Gärten fortgesetzt. Dafür bleiben den Gruppen maximal vier Wochen Zeit.
Einigung noch nicht absehbar
Dann muss die Staatsregierung vor dem Landtag offiziell Stellung zum Volksbegehren nehmen und entscheiden, ob sie einen Gegenentwurf verfasst. Dieser Stünde dann beim Volksentscheid dem Originalentwurf der Initiatoren gegenüber. Ob man sich am runden Tisch auf eine gemeinsame Lösung einigen kann, ist noch nicht absehbar, berichtet der Bayerische Rundfunk.
Die Landtags-Grünen drängen nun darauf, dass sich die Arbeitsgruppen mit dem ursprünglichen Gesetztesentwurf auseinandersetzen. Laut Fraktionschef Ludwig Hartmann ist die Zeit für die gesetzliche Umsetzung knapper als für weiter Vorschläge zum Artenschutz. Initiatorin Agnes Becker von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die das Volksbegehren auf die Beine gestellt hatte, sieht kaum Spielraum für ein Zugehen auf die Kritiker. "Wir haben von den Bürgern keinen Verhandlungsauftrag bekommen, sondern einen Vertretungsauftrag", zitiert die Süddeutsche Zeitung sie.