Bundesagrarministerin Ilse Aigner geht in Sachen Tierschutz in die Offensive. In mehreren Zeitungsinterviews kündigte die CSU-Politikerin in der vergangenen Woche überraschend Initiativen für eine Verbesserung des Tierschutzes insbesondere in der Landwirtschaft an.

Zu den in Aussicht gestellten Maßnahmen zählen ein Ausstieg aus der Kleingruppenhaltung von Legehennen, ein Verbot des Schenkelbrands bei Pferden, strengere Vorgaben für die Putenmast, Vorschriften für die Haltung von Mastkaninchen, ein Verbot von Qualzucht sowie eine zügige Abkehr von der betäubungslosen Ferkelkastration. Auch die Themen "Schwänzekupieren bei Ferkeln" und "Schnabelkupieren" stehen dem Vernehmen nach auf Aigners Liste. Mit Nachdruck will sie sich für die Einführung eines europäischen Tierschutz-Labels einsetzen.

Obwohl die Ministerin mit ihren Äußerungen bereits politische Pflöcke eingeschlagen hat, hält sie an der in Aussicht gestellten "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher" fest, die im Herbst im Ergebnis einer breiten gesellschaftlichen Debatte vorliegen soll.

In den eigenen Reihen sorgte Aigner mit ihren Verlautbarungen für erheblichen Unmut. Mehrere Abgeordnete von Union und FDP warfen der Ministerin eigenmächtiges und unabgestimmtes Vorgehen vor. Hingegen begrüßten Politiker der Opposition die Initiative, bezweifelten aber, dass sich Aigner in der Koalition durchsetzen wird. Als Indiz dafür wurde die ablehnende Haltung der Mehrheit von Union und FDP gegenüber einem Verbot des Schenkelbrands in der Sitzung des Ernährungsausschusses am letzten Mittwoch gewertet. Verärgert reagierte der Deutsche Bauernverband (DBV). Er hielt Aigner Populismus vor. (AgE)

Die Stimmen dazu lesen Sie hier: Tierschutzdebatte: CDU-Abgeordneter greift Aigner an (11.2.2011) Aigner plant Verbot der Ferkelkastration (10.2.2011) Aigner will Kleingruppenhaltung verbieten (9.2.2011)