Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist so fest im Gebäude der EU verankert, dass eine Renationalisierung der Maßnahmen unwahrscheinlich erscheint - unabhängig davon, ob die GAP zu einem europäischen Mehrwert beiträgt oder nicht. Zu dieser Schlussfolgerung kommt die Bertelsmann Stiftung in einer aktuellen Studie.

Darin beschäftigt sich die Stiftung neben der GAP mit Einsparpotentialen durch eine Zusammenführung europäischer Botschaften in Drittländern sowie der Schaffung einer europäischen Armee. Die Teiluntersuchung zur Landwirtschaft wurde von einem Team um den Göttinger Agrarökonomen Prof. Simon von Cramon-Taubadel durchgeführt.

Die Forscher vergleichen die EU-Agrarpolitik mit einem Bündel hypothetischer nationaler Landwirtschaftspolitiken. Sie finden Hinweise darauf, dass die GAP dabei hilft, Marktverzerrungen und einen Subventionswettlauf zwischen den Mitgliedstaaten zu vermeiden. Zu Einsparungen in größerem Umfang scheint es jedoch erst seit 2007 zu kommen. Noch 2004 übertrafen die GAP-Ausgaben das Vergleichsszenario um 4,5 Mrd Euro.

Den Berechnungen zufolge sparte die GAP den EU-Mitgliedstaaten gegenüber dem Szenario rein nationaler Politiken von 2007 bis 2009 zwischen 4,5 Mrd Euro bis 11,5 Mrd Euro jährlich; 2010 waren es sogar 23 Mrd Euro. Die Wissenschaftler führen diese Entwicklung auf die Grenzen des Wachstums des EU-Haushalts und eine „Disziplinierung“ der Agrarpolitik zurück. Das müsse jedoch nicht notwendigerweise bedeuten, dass die GAP einen europäischen Mehrwert schaffe, also einen höheren Nettonutzen. Der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßte die Untersuchung. (AgE/ad)

vgl.:

Durch die EU sparen Steuerzahler Milliarden (17.7.2013)

EU-Agrarreform: De Castro versucht, Wogen zu glätten (19.7.2013)

Agrarminister drohen dem Europaparlament (17.7.2013)