Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) will wirkungsvoller gegen Lebensmittelbetrug vorgehen. Ein neuer Expertenbeirat soll ein Frühwarnsystem entwickeln. Die Initiative geht auf den Pferdefleischskandal zurück.

Der Expertenbeirat „Lebensmittelbetrug“ hat sich diese Woche in Berlin erstmals zu seiner konstituierenden Sitzung im BMEL getroffen. „Lebensmittelbetrug und Verbrauchertäuschung sind keine Kavaliersdelikte! Gegen solche Fälle müssen wir konsequent vorgehen“, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zum Auftakt. Voraussetzung für die Aufklärung sei, dass die kritischen Kontrollpunkte in den Warenketten bekannt seien, die zu Betrug und Täuschung einluden. Dabei soll der Expertenbeirat das BMEL unterstützen.

Als Ziel formulierte Schmidt, ein nationales Frühwarnsystem zu entwickeln, mit dem Lebensmittelbetrug und Verbrauchertäuschung aufgedeckt und verhindert werden können. Schmidt bezeichnete die interdisziplinäre Zusammenarbeit im Beirat von Fachleuten aus Lebensmittel- und Strafverfolgungsbehörden von Bund und Ländern als „Novum in Deutschland und in Europa.“

Der Expertenbeirat „Lebensmittelbetrug“ ist dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zugeordnet. Ihm gehören Experten aus Behörden, Verbänden und Einrichtungen, die mit der Sicherheit und Überwachung von Lebensmitteln befasst sind sowie Vertreter der EU-Kommission, des Zolls und des Bundeskriminalamts, von Staatsanwaltschaften und vom Statistischen Bundesamt an. Das BVL ist die nationale Kontaktstelle für Lebensmittelbetrug und in das europäische „Food-Fraud-Netzwerk“ eingebunden. Das Netzwerk wurde 2013 anlässlich des „Pferdefleischskandals“ von der EU-Kommission gegründet und dient den EU-Mitgliedsstaaten zum Austausch über die Bekämpfung von Lebensmittelbetrug.