Mit einigen Sorgenfalten blickt der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament, Albert Deß, auf die von EU-Agrarkommissar Phil Hogan vorgelegten Reformvorschläge zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).
„Meine größten Bedenken habe ich dahingehend, dass wir uns zu sehr von der Gemeinsamkeit der Agrarpolitik entfernen“, betont Deß im Interview mit AGRA-EUROPE. Schon die letzte Agrarreform sei ein Rückschritt gewesen, da beispielsweise mehr freiwillige gekoppelte Zahlungen zugelassen worden seien. Sollte die Zuständigkeit bei den Umweltmaßnahmen jetzt verstärkt auf die Mitgliedstaaten verlagert werden, gebe es nicht mehr viel Gemeinsames.
Außerdem befürchtet der CSU-Europaabgeordnete, dass mit der Agrarreform kein Bürokratieabbau verbunden sein wird; vielmehr werde der Verwaltungsaufwand von Brüssel auf die EU-Staaten übertragen. Zusätzliche administrative Hürden für die Landwirtschaft sieht Deß insbesondere in Deutschland mit seinem föderalen System. Aber auch die unterschiedliche Umsetzung der Reform bei den anderen Mitgliedern der Gemeinschaft würde zu Wettbewerbsverzerrungen führen.
Deß kritisiert, dass die EU-Kommission das Problem der internen Angleichung der Direktzahlungen in den Mitgliedstaaten im Reformprozess überhaupt nicht angegangen habe. Diesbezüglich gebe es vor allem in Frankreich und Italien Handlungsbedarf. Bezüglich einer externen Angleichung der Direktzahlungen zeigt sich der Abgeordnete offen: „Hier bin ich für mehr Angleichung, eventuell mit einer kleinen Differenz von 10 % zum Durchschnitt nach oben oder unten.“