Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) erwägt vom Fipronil-Skandal betroffene Landwirte zu unterstützen. Eine staatliche Unterstützung zur Minderung ihres Schadens sei sachgerecht, teilt das BMEL auf Anfrage von top agrar mit. Außerdem kommt der Skandal Anfang September auf die Agenda des EU-Agrarministerrates.
Das BMEL prüft derzeit, ob es genauso wie die belgische Regierung Entschädigungen an vom Fipronil-Skandal betroffene Landwirte ausgibt. „Das BMEL prüft zur Zeit das von der belgischen Regierung angekündigte Vorhaben“, teilt das BMEL auf Anfrage von top agrar mit. Eine staatliche Unterstützung zur Minderung dieses Schadens sei sachgerecht, stuft es das BMEL ein.
Unterstützung könnte es für betroffene Landwirte geben, die unwissentlich Fipronil enthaltende Desinfektionsmittel eingesetzt haben und dadurch unverschuldet einen Schaden erlitten haben. Voraussetzung sei jedoch, dass dieser Schaden nicht durch Versicherungsleistungen abgedeckt wird und zivilrechtliche Schadensersatzansprüche nicht greifen, schränkt das BMEL ein. „Derzeit wird geprüft, welche staatlichen Unterstützungsmaßnahmen in Betracht kommen könnten“, so das BMEL weiter. Zunächst will das BMEL jedoch den genauen Schadensumfang ermitteln. Nach Angaben der Deutschen Presseagentur (dpa) wurde Fipronil in Deutschland bislang in fünf Betrieben nachgewiesen. Vier davon liegen in Niedersachsen.
Die Belgische Regierung schlug am Mittwoch die Zahlung von Entschädigungen für vom Fipronil-Skandal betroffene Landwirte vor. Sie könnten zum Beispiel die Kosten für die Vernichtung von belasteten Eiern, aber auch Verdienstausfälle abdecken. Zudem sollen Betriebe in Belgien unter Berufung auf höhere Gewalt Mitarbeiter vorübergehend arbeitslos melden können.
Fipronil-Skandal wird offizielles Thema beim EU-Agrarministerrat
Der Skandal um mit Fipronil belastete Eier wird außerdem offizielles Thema beim nächsten EU-Agrarministertreffen. Die estnische Ratspräsidentschaft hat das Thema auf die Tagesordnung für die Beratungen vom 3. bis 5. September gesetzt. Zudem wurde zu dem Treffen in Tallinn formell der für Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis eingeladen. Er soll die Minister über die aktuelle Lage und die jüngsten Entwicklungen informieren. Die EU-Kommission hatte Ende vergangener Woche mitgeteilt, dass ein offizielles Sondertreffen erst am 26. September stattfinden solle.
Von dem europäischen Fipronil-Skandal sind nach jüngsten Erkenntnissen 18 EU-Staaten sowie die Nicht-EU-Länder Schweiz, Libanon und Hongkong betroffen. Nach den bisherigen Ermittlungen gelangte das Insektengift in die Eier, weil es unerlaubterweise zur Reinigung von Ställen eingesetzt wurde.
