Obst, Gemüse, Brot und Milch: Zum Jahresende hatte Spaniens Regierung die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel vorübergehend ausgesetzt. Damit facht jetzt auch die Diskussion wieder in Deutschland auf.
Nach Ansicht von Agrarminister Cem Özdemir sollte Deutschland dem Beispiel folgen, um die Verbraucher zu entlasten. Der Grünen-Politiker warb am Wochenende in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, den Mehrwertsteuersatz für Obst, Gemüse oder Hülsenfrüchte auf Null zu senken. „Das würde auch das Signal setzen, dass gesunde Ernährung günstiger ist“, erläutert der Grünen-Politiker gegenüber der Mediengruppe. Bereits im vergangenen Jahr hatte Özdemir die Forderung von Sozialverbänden unterstützt, die Mehrwertsteuer für gesunde Lebensmittel auf null Prozent zu setzen.
Der Minister rechnet weiter mit hohen Energiepreisen. Die Prognosen sprechen zwar für eine sinkende Inflationsrate, allerdings immer noch auf einem zu hohen Niveau. Lebensmittel werden teuer bleiben.
Wir müssen uns also weiter auf ein hohes Preisniveau bei den Lebensmitteln einstellen“ – Özdemir
Rückenwind durch Sozialverbände und Verbraucherschützer
Verbraucherschützer und Sozialverbände unterstützen den Vorschlag von Özdemir. „Angesichts einer Inflationsrate von aktuell 8,6 % darf die Bundesregierung nicht länger zögern und sollte sich Spanien zum Vorbild nehmen“, sagte die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Eine gesunde und nachhaltige Ernährung darf keine Frage des Geldbeutels sein“, betonte beispielsweise die Verbraucherschützerin Christiane Seidel. Die Abschaffung würde hier einen Beitrag zur Entlastung schaffen.
DBV fordert Aussetzung für alle Lebensmittel
Aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes (DBV) sollte die Ermäßigung für alle Lebensmittel in Deutschland gelten. „Eine Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel kann helfen, die Verbraucher zu entlasten“, sagte der stellvertretende Generalsekretär des Verbandes, Udo Hemmerling, den Funke-Zeitungen.
