Die Union will das Wort Heimat im Namen des Bundeslandwirtschaftsministeriums verankern. Der Begriff soll die Verbundenheit des Ministeriums mit dem Ländlichen Raum unterstreichen. Die Forderung hat gute Chancen ins Unionswahlprogramm zur Bundestagswahl aufgenommen zu werden.

Die Union will nach der Bundestagswahl das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) zu einem Heimatministerium, das sich insbesondere um die Stärkung des ländlichen Raums kümmert, ausbauen. Dies geht aus einer Entschließung der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden-Konferenz hervor, die top agrar vorliegt. Ziel des erweiterten Ministeriums soll sein, gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land in ganz Deutschland zu gewährleisten. „Um diese Herausforderung zu bewältigen, sprechen wir uns für die Schaffung eines Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, ländliche Räume und Heimat aus“, heißt es in dem Papier wörtlich.

Vorbereitung für das Wahlprogramm

Die Forderung, ein Heimatministerium zu schaffen, war auch schon im Ende Februar veröffentlichten Beschluss des Bundesfachausschusses Landwirtschaft und Ländliche Räume enthalten. Das Papier gilt als Vorlage für die Landwirtschaftskapitel im Wahlprogramm der CDU/CSU zur Bundestagswahl im September. „Wir werden deshalb die Aufgaben und Kompetenzen, die Ernährung, Lebensmittel und gesundheitlichen Verbraucherschutz, Land-, Forst- und Agrarwirtschaft sowie die Entwicklung des ländlichen Raums betreffen, in einem Ressort bündeln. Wir werden ein Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Räume im Sinne eines echten Lebens- und Heimatministeriums schaffen“, heißt es dort.

Heimat soll Verbundenheit mit ländlichem Raum symbolisieren

Das neu zugeschnittene Ministerium soll sämtliche Infrastrukturkompetenzen für die Landwirtschaft und den Ländlichen Raum bündeln. Die bisher auf verschiedene Ministerien aufgeteilten Kompetenzen für den ländlichen Raum sollen dort geprüft und stärker konzentriert werden. „Der Begriff Heimat soll unsere Verbundenheit mit dem Ländlichen Raum unterstreichen“, erläuterte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Gitta Connemann, gegenüber top agrar. Es müsse auch in Zukunft attraktiv sein, auf dem Land zu leben und zu arbeiten, so Connemann weiter. Sie spricht sich dafür aus, mit dem Vorschlag für ein Heimatministerium in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. „Ich bin optimistisch, dass diese Forderung am Ende in unserem Wahlprogramm stehen wird“, sagt sie.

Umbau des BMEL hat schon begonnen

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat bereits begonnen, die Kompetenzen im BMEL für den Ländlichen Raum zu stärken. Anfang des Jahres hatte er eine eigene Abteilung für ländliche Entwicklung in seinem Haus etabliert. Als Ziel hatte er schon im Herbst 2016 ausgegeben, ein Ministerium für den Ländlichen Raum zu schaffen. Das Wort Heimat ist jetzt in den zwei Beschlüssen des Fachausschusses Landwirtschaft und dem der Fraktionsvorsitzenden dazu gekommen.