In einer Richtigstellung hat der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) der Darstellung von Karsten Schmal, Milchpräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV) und Vorsitzender des Lenkungsgremiums, korrigiert. Karsten Schmal habe sich in einem Interview und im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung wie folgt geäußert: Alle Beteiligten würden das Ergebnis der Arbeit an einer gemeinsamen Sektorstrategie mittragen - „bis auf den BDM, der sich im letzten Moment aus dem vorliegenden Kompromiss verabschiedet hat. Das ist schade, aber im Moment nicht zu ändern. Nachdem seine Kernforderung nach zentralen Eingriffen in den Milchmarkt in Krisenzeiten nicht mehrheitsfähig war, hat der BDM sich nicht imstande gesehen, das Abschlusspapier zu unterzeichnen. Die Tür bleibt aber offen, wenn es nun an die Umsetzung der festgehaltenen Punkte geht.“

BDM wollte weitere Schritte ergänzen

Tatsächlich habe der BDM während des laufenden Arbeitsprozesses immer wieder auf Kritikpunkte und mutigere Veränderungen mit Protokollerklärungen hingewiesen. Der BDM habe sich trotz erheblicher Bedenken und obwohl klar war, dass seine Kernforderungen zur Verbesserung der Marktstellung der Milchviehhalter im Ergebnispapier keine Berücksichtigung finden werden, grundsätzlich bereit erklärt, das Ergebnis der Sektorstrategie zu unterzeichnen. Voraussetzung sei gewesen, dass das Ergebnis gemeinsam mit allen Verbänden präsentiert werde und es jedem Verband gestattet sei, auf notwendige weitere, in einer Strategie 2030 festzuhaltende gemeinsame Vereinbarungen hinzuweisen. Zu diesem Kompromiss, der garantiert hätte, dass die Protokollerklärungen des BDM im laufenden Arbeitsprozess verdeutlicht worden wären, habe sich das Lenkungsgremium nicht bereit gezeigt.

Prozess forderte Kompromisse von BDM

Der BDM bedauere, dass das Lenkungsgremium nach einem grundsätzlich konstruktiven Arbeitsprozess nicht eine ähnliche Souveränität wie die Agrarministerinnen und Agrarminister besitze. Diese könnten bei Agrarministerkonferenzen zu einstimmigen Entschlüssen kommen und in der Ergebnispräsentation auch kritische Stimmen aus den eigenen Reihen zu Wort kommen lassen, ohne davon die eigenen Beschlüsse gefährdet zu sehen. Vor dem Hintergrund, dass dem BDM in diesem Prozess und im Ergebnis die weitreichendsten Kompromisse und Zugeständnisse abgefordert worden sein, hätte es nur ein wenig Größe und Respekt gebraucht.

Seine Sicht auf den Arbeitsprozess der Sektorstrategie will der BDM bei seiner Pressekonferenz auf der Grünen Woche präsentieren.