„Der Brandschutz in unseren Ställen muss endlich verbessert werden. Der Bund darf nicht länger wegsehen und muss im Sinne des Tierschutzgesetzes handeln“, erklärte Dalbert am vergangenen Freitag in Magdeburg. Sie wies darauf hin, dass Paragraf 2a des Tierschutzgesetzes das Bundeslandwirtschaftsministerium dazu ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Anforderungen an die Haltung von Tieren, insbesondere Sicherheitsvorkehrungen im Falle technischer Störungen oder im Brandfall, zu regeln. „Davon hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bisher nicht Gebrauch gemacht. Stattdessen schiebt sie die Verantwortung auf die Länder“, kritisierte Dalbert.

Vorschläge von Sachsen-Anhalt liegen vor

Nach ihrer Darstellung hatte Sachsen-Anhalt schon 2018 der Agrarministerkonferenz einen Beschlussvorschlag präsentiert, in dem der Bund aufgefordert wurde, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu verändern, dass im Fall technischer Störungen oder im Brandfall Tierverluste vermieden werden. Der Bund hatte anschließend die Länder aufgefordert, Vorschläge für entsprechende Regelungen zu machen. Dalberts Ressort hatte daraufhin im Januar 2020 unter anderem vorgeschlagen, den vorbeugenden Brandschutz beispielsweise durch weniger brennbare Materialien oder das Einziehen von Brandwänden zu verbessern und das Vorhalten eines Rettungswegeplanes sowie Evakuierungszonen und eine ausreichende Löschwasserbereitstellung vorzuschreiben. Angeregt wurden auch eine Präsenzpflicht bei großen Tierhaltungen und ein gesondertes Brandmeldesystem. Zudem sollten die Brandsicherheitsschau auf die kompletten Stallanlagen ausgeweitet werden und Feuerwehrzufahrten gewährleistet sein.

5000 Schweine bei Großbrand verendet

Erst noch am vergangenen Donnerstag waren bei einer Schweinemastanlage in Teutschenthal (Sachsen-Anhalt) bei Halle beim Großbrand in mehreren Schweineställen tausende Tiere verendet (top agrar berichtete).